Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

An diesem Sonntag steht die erste Wahl 2024 an – in Berlin. Vizekanzler Robert Habeck nimmt aber schon mal das ganze Wahljahr in den Blick. Er warnt vor einer Mobilisierung Rechtsradikaler und betont die Wichtigkeit jeder Wählerstimme. Interessante ArtikelAusschlussverfahren gegen … Weiterlesen →

Argentiniens Präsident Javier Milei muss bei seinen Wirtschaftsreformen einen Rückschlag einstecken: Trotz grundsätzlicher Zustimmung schickte das Parlament einzelne Gesetze zurück zur Beratung in die Ausschüsse. Interessante ArtikelJetzt werden die Grünen wieder angepöbelt „wie früher“ by admin on August 14th, 2023Das … Weiterlesen →

David McAllister, Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, fordert mehr Unterstützung für die Ukraine. Gleichzeitig müsse Europa seine sicherheits- und verteidigungspolitischen Kapazitäten stärken. Aber dafür brauche es einen industriepolitischen Wandel. Interessante ArtikelEU-Staaten überstimmen Ungarn und Polen in Rechtsstaatsstreit by admin … Weiterlesen →

Schweden ermittelt nicht länger wegen einer möglichen Sabotage an den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und 2 im September 2022. Die Staatsanwaltschaft fand keine Hinweise auf eine Beteiligung schwedischer Bürger. Das deutsche Verfahren läuft weiter. Interessante ArtikelDie neueste Geheimniskrämerei des Andreas … Weiterlesen →

Bei der Präsidentschaftsvorwahl der US-Republikaner läuft es für Nikki Haley nicht rund – im Bundesstaat Nevada muss die frühere UN-Botschafterin einen weiteren Rückschlag einstecken. Dabei stand Donald Trumps Name bei der Abstimmung gar nicht auf den Stimmzetteln. Interessante ArtikelAngst vor … Weiterlesen →

Im ersten Monat des Jahres registriert das Bundesamt für Migration etwa 3000 Asylanträge mehr als im Dezember. Und das trotz der Einführung stationärer Grenzkontrollen im Herbst – sie wirken sich somit bislang nicht auf die Zahlen aus. Erneut kommen die … Weiterlesen →

Eine der größten Ängste der Deutschen ist die vor den Folgen unkontrollierter Migration. Das zeigt eine aktuelle Studie. Die Italiener, Spanier und Franzosen betrifft dieses Thema stark – trotzdem sorgen sie sich darum weniger. WELT-Korrespondentin Virginia Kirst erklärt, warum. Interessante … Weiterlesen →

Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir (Grüne) hat einem Medienbericht zufolge Eckpunkte für eine Verbrauchsteuer auf Fleischprodukte vorgelegt. Das Eckpunktepapier für die sogenannte Tierwohlabgabe sei vom Ernährungsministerium an die Ampel-Fraktionen verschickt worden, berichtete „Bild“. Interessante ArtikelMehr als jeder zweite Rentner bekommt nicht einmal 900 … Weiterlesen →

Nur 2021, im Vorfeld der Bundestagswahl, seien in einem Monat mehr Neumitglieder verzeichnet worden, heißt es bei den Grünen. Die Parteispitze sieht den Aufschwung im seit Wochen anhaltenden Protesten gegen Rechtsextremismus begründet. Interessante Artikel„It is important to speak up openly“ … Weiterlesen →

Es steht nicht gut um die FDP. Der kleinste Ampel-Partner liegt in den Umfragen bei vier Prozent. Bei einem Bürgerforum in Lübeck gibt sich Parteichef und Finanzminister Christian Lindner selbstbewusst. Und versucht zu beschwichtigen. Applaus bekommt er dennoch nur selten. … Weiterlesen →