Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Fürs Parken müssen Fahrer schwerer Autos in Paris künftig 18 Euro pro Stunde bezahlen. Einige Politiker und Verbände würden hohe Gebühren gerne auch in Deutschland einführen. Matthias Kamann berichtet über Verkehrspolitik und schätzt die Erfolgschancen ein. Interessante ArtikelNachschubroute bei Bachmut … Weiterlesen →

Die Israelin Shari Mendes hat nach dem Massaker vom 7. Oktober getötete Frauen identifiziert. Viele waren ohne Kleidung, verstümmelt oder verbrannt – und zeigten deutliche Spuren sexueller Gewalt. Mendes kämpft um die internationale Anerkennung der Verbrechen. Doch die UN ließen … Weiterlesen →

Recht auf freie Meinungsäußerung oder Volksverhetzung? Das Gericht entschied sich in diesem Fall für die Haftstrafe: Zur Last gelegt wird Schriftsteller Akif Pirinçci ein Blogeintrag über Zuwanderer. Interessante ArtikelDie eigentümliche Kraft von Merkels „Es ist ernst“ by admin on March … Weiterlesen →

Niederlage für die AfD und die Junge Alternative: Die Nachwuchsorganisation darf vom Verfassungsschutz als „gesichert extremistische Bestrebung“ eingestuft werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln und begründet das unter anderem mit Kontakten zur Identitären Bewegung. Interessante ArtikelTrump macht Großspenderin zu seiner … Weiterlesen →

Es knirscht weiterhin zwischen Grünen und der FDP: Justizminister Buschmann fordert in einem Brief an Kabinettskollegen Robert Habeck Antworten ein: Wann und wie sollen Vergabeverfahren künftig schneller und mit weniger Bürokratieaufwand möglich sein? Einen Appell fügte er handschriftlich hinzu. Interessante … Weiterlesen →

Interessante Artikel„Zurzeit leben wir nicht in einem Amerika, in dem ich leben möchte“ by admin on February 25th, 2019Zentralrat der Juden fordert bei Hass-Parolen zügiges Eingreifen der Polizei by admin on April 12th, 2023Zehntausende demonstrieren erneut gegen Justizreform in Israel … Weiterlesen →

Bushidos Ex-Manager Arafat Abou-Chaker und drei seiner Brüder werden nach über drei Jahren von fast allen 23 Anklagevorwürfen freigesprochen. Das Gericht sah Hinweise auf eine „überzogene Darstellung“ Bushidos. Die Kosten des Verfahrens trägt hauptsächlich das Land Berlin. Interessante ArtikelIran will … Weiterlesen →

Seit mehr als drei Wochen hält die Protestwelle gegen Rechtsextremismus in Deutschland an. Auch am vergangenen Wochenende wurde bundesweit demonstriert – laut Innenministerium gingen rund eine halbe Million Personen bei mehr als hundert Veranstaltungen auf die Straße. Interessante ArtikelSPD-Chef Walter-Borjans … Weiterlesen →

Finanzminister Christian Lindner (FDP) schlug bereits ein „Dynamisierungspaket“ für die Wirtschaft vor, nun fordern seine Parteigenossen auch steuerliche Entlastungen für Unternehmen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr nimmt Kanzler Olaf Scholz in die Pflicht. Interessante ArtikelWas Deutschland von der schwarz-grünen Kurz-Regierung lernen kann … Weiterlesen →

Mit der Angst vor unkontrollierbarer Migration gehen Rechtspopulisten in Europa auf Stimmenfang. Für viele EU-Bürger ist die Steuerung der Zuwanderung zwar ein wichtiges Anliegen – aber längst nicht mehr ihre größte Sorge. Ganz im Gegensatz zu Deutschland. Interessante Artikel„Ich empfinde … Weiterlesen →