Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Laut einem Medienbericht will Israel seinen Kampf gegen die islamistische Hamas auch in den südlichsten Teil des Gazastreifens ausweiten. In Rafah sollen sich mehr als 1,3 Millionen Menschen aufhalten – sie suchen dort Schutz vor den Kämpfen. Interessante ArtikelIn London … Weiterlesen →

Die Bundesregierung hält einen Angriff Russlands auf Nato-Gebiet in fünf Jahren für ein realistisches Szenario. Militärexperte Gustav Gressel erläutert die Hintergründe. Eine neue Offensive der Ukraine in diesem Jahr hält er nur unter einer Bedingung für wahrscheinlich. Interessante ArtikelMeuthen zuversichtlich … Weiterlesen →

Nachdem die SPD Ende 2023 noch Bedenken hatte, haben sich die drei Ampel-Fraktionen nun auf das neue Cannabis-Gesetz geeinigt. Damit könnten nach Zustimmung des Bundestages ab dem 1. April Besitz und Konsum in kleinen Mengen für Erwachsene ab 18 Jahren … Weiterlesen →

Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Militärs zum vierten Mal seit Beginn des Jahres mehrere Lenkflugkörper abgefeuert. Sie sollen in Richtung des Meers zwischen der koreanischen Halbinsel und China geflogen sein. Interessante Artikel„Diese Tat fand in einem System statt“ by … Weiterlesen →

Der Austritt von Sahra Wagenknecht und die Enthüllungen über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam scheinen sich positiv auf die Linke auszuwirken. 1110 neue Mitglieder sollen im Januar Berichten zufolge online eingetreten sein. Interessante ArtikelNoch vor Schließung der ersten Wahllokale twittert … Weiterlesen →

Wochenlang wurde in der Ampel über Einsparungen am Bundeshaushalt 2024 diskutiert. Jetzt steht der Etat und soll am Freitag im Bundestag verabschiedet werden. Wie der Haushalt aussehen soll und ob die großen Debatten im Vorfeld berechtigt waren, analysiert WELT-Wirtschaftsredakteur Karsten … Weiterlesen →

„Weniger Mitglieder, leichtere Kontrolle“: Die Aufnahmeverfahren im Bündnis Sahra Wagenknecht wirft bei Grünen-Politikerin Mihalic Fragen zum „Demokratieverständnis“ auf. Auch Parteienrechtlerin Schönberger sieht Grund zur Annahme, dass die Partei „nicht unbedingt auf Partizipation ausgelegt ist“. Interessante ArtikelGiffey stellt Maßnahmen für Entlastung … Weiterlesen →

„Der Kanzler hat es schwer“, findet Manuela Schwesig und meint damit den Platz zwischen FDP und Grünen. Dennoch wünscht sich Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin mehr Sichtbarkeit von Olaf Scholz. Außerdem sprach sie der CDU eine Warnung aus. Interessante ArtikelSeehofer nennt Bedingungen für … Weiterlesen →

Bei einem Angriff proiranischer Milizen in Jordanien waren am Sonntag drei US-Soldaten getötet worden. Obwohl klar sei, dass der Iran die Gruppen finanziere, machte der US-Verteidigungsminister klar: „Wir befinden uns nicht im Krieg mit dem Iran.“ Eine Reaktion solle dennoch … Weiterlesen →

Der Verfassungsschutz sammelt umfangreich Daten über seinen früheren Chef Hans-Georg Maaßen. Grünen-Politiker Konstantin von Notz spricht von einem „sicherheitspolitisch relevanten Vorgang“ – und verlangt vom Bundesinnenministerium dienstrechtliche Konsequenzen in den Blick zu nehmen. Interessante Artikel„Zeichen für Zerfall des Hamas–Systems“ – … Weiterlesen →