Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Moskaus Eskalation mit Nordkoreas Raketen

Beim heftigsten Beschuss der Ukraine seit Kriegsbeginn hat Russland erstmals Raketen aus Nordkorea eingesetzt. Der Iran soll ebenfalls wieder liefern, denn die heimische Produktion kommt nicht nach. Washington sieht eine besorgniserregende Eskalation. Interessante ArtikelErpressung, Amtsmissbrauch und Betrug – Anklage gegen … Weiterlesen →

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Irans Geheimdienst meldet neun Festnahmen nach verheerendem Anschlag

Bei einem doppelten Selbstmordanschlag auf eine Trauerfeier für einen iranischen General starben 89 Menschen. Der Geheimdienst des iranischen Regimes hat die Unterkunft der beiden Attentäter durchsucht – und neun Personen festgenommen. Interessante ArtikelHausaufgaben abschaffen? Das sagen Experten by admin on … Weiterlesen →

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SPD-Fraktion bremst bei Einführung von Klimageld

Die Ampel-Koalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag ein Klimageld zum Ausgleich für die höhere CO₂-Bepreisung vereinbart. Die SPD-Fraktion zweifelt inzwischen an der finanziellen Machbarkeit und spricht sich für einen „Instrumentenmix“ aus. Interessante Artikel„Es ist kein Genozid – sondern ein Kampf um … Weiterlesen →

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„Zu sehen und zu riechen, wie kaputt alles ist, das ist schon eine ganz andere Nummer“

Viele Betroffene des Hochwassers treiben Existenzängste um – denn die finanziellen Folgen der Katastrophe stehen noch gar nicht fest. Die Notlage schweißt manche Kommunen aber auch in nicht gekanntem Ausmaß zusammen, und zwar über Generationen hinweg. Besuch im überfluteten Lilienthal. … Weiterlesen →

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„Ich habe das Gefühl, dass wir hier auf die Katastrophe zusteuern“

Lyon beherbergt die zweitgrößte jüdische Gemeinde Frankreichs, der Vorort Villeurbanne gilt als „kleines Jerusalem“. Aber seit dem Hamas-Massaker in Israel verstecken die Juden ihren Glauben, ändern ihre Namen. Und einige gehen sogar noch einen Schritt weiter. Interessante Artikel„Die Europäische Union … Weiterlesen →

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Wie Verfassungsrichter und Politik ihr Netzwerk pflegen

Vor allem bei Feier- und Gedenkveranstaltungen treffen Verfassungsrichter und Mitglieder der jeweiligen Regierungen regelmäßig aufeinander, hinzu kommen ein Dutzend persönliche Gespräche und Telefonate. Passt das zur Gewaltenteilung? Interessante ArtikelAbschied von der Inzidenz-Fixierung – mit „dynamischen Faktoren“ by admin on February 25th, … Weiterlesen →

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„Schon Unterstützung für Russland“ – Scholz soll endlich Taurus an Ukraine liefern

Politiker von Grünen, FDP und CDU haben den Bundeskanzler gedrängt, Taurus-Marschflugkörper, die modernsten Flugkörper der Luftwaffe, an die Ukraine zu liefern. Sie machen Scholz teils schwere Vorwürfe. Interessante ArtikelEngpässe auf Intensivstationen – Kleeblatt-Verfahren nur selten genutzt by admin on June … Weiterlesen →

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„Dies wäre ein gewaltiger PR-Sieg für die AfD“

Marco Buschmann (FDP) warnt vor Risiken eines AfD-Verbotsverfahrens: Der Partei müsse „beweisfest“ nachgewiesen werden, dass sie die demokratische Grundordnung abschaffen wolle – sonst drohe ein „gewaltiger PR-Sieg“ der AfD. Der Justizminister sagt, wo in der Ampel „liberale Handschrift“ wirke. Interessante … Weiterlesen →

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Russland schließt wichtigen Grenzübergang nach Estland für zwei Jahre

Wer aus der EU noch nach Russland reisen muss – oder umgekehrt –, hat ab Februar eine Möglichkeit weniger: Der Grenzübergang Narwa auf der Route von Tallinn nach St. Petersburg wird für zwei Jahre geschlossen – wegen „Sanierungsarbeiten“. Interessante ArtikelGabriel … Weiterlesen →

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Lindner lehnt Aussetzung der Schuldenbremse wegen Hochwassers ab

Mehrere SPD-Politiker fordern, die Schuldenbremse wegen des Hochwassers auszusetzen. Bundesfinanzminister Christian Lindner hält das für keine gute Idee. Die Gesellschaft werde solidarisch sein, versprach der FDP-Politiker. „Wer aber sofort nach neuen Schulden ruft, verkennt den Ernst der Lage.“ Interessante ArtikelMohring … Weiterlesen →

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