Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Inflation, Haushaltschaos, Asylkrise, Kriege, Klimawandel: Die Zahl der Krisen, welche die Bundesregierung bekämpfen muss, ist lang, die Umfragewerte schlecht. In der FDP gibt es daher Bestrebungen für einen Ausstieg aus der Ampel – ein Fehler, warnt der Parteichef. Interessante Artikel„Klimaschutzland“ … Weiterlesen →

Die Ampel-Koalition will wegen des Karlsruher Haushaltsurteils für dieses Jahr die Ausnahmeregelung der Schuldenbremse nutzen. Die Bundesregierung werde dem Bundestag vorschlagen, eine außergewöhnliche Notlage zu beschließen. Es geht um einen zusätzlichen Betrag von etwa 45 Milliarden Euro. Interessante ArtikelSPD macht … Weiterlesen →

Die Feuerpause im Gaza-Streifen hat offiziell begonnen. Sie soll zunächst vier Tage anhalten und den Austausch von bis zu 50 israelischen Geiseln ermöglichen. Am Nachmittag sollen die ersten von ihnen freikommen. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelCorona – Wo ist die … Weiterlesen →

Die personelle Lage an deutschen Schulen ist wegen der aktuellen Krankheitswelle angespannt. Einschränkungen in Form von Kürzungen im Stundenplan seien definitiv nicht auszuschließen, sagen Verbände. Auch der Betrieb in Kitas kann beeinträchtigt werden. Interessante ArtikelKurz vor dem Corona-Gipfel kündigt sich … Weiterlesen →

Grünen-Politikern Ricarda Lang ist auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe für zwei weitere Jahre in ihrem Amt bestätigt worden. Sie war auf dem für Frauen reservierten Platz ohne Gegenkandidatinnen angetreten. Interessante Artikel„Entweder Steinigung oder er muss hinter einer Mauer stehen, die … Weiterlesen →

CDU-Chef Merz ist ein Verfechter der Schuldenbremse. Doch nun grätscht der Berliner Regierende Bürgermeister Wegner rein und fordert eine Reform, um Investitionen zu erleichtern. Der Unmut in der Union ist groß – aber Wegner ist mit seinem Appell offenbar nicht … Weiterlesen →

Auf ihrem Bundesparteitag wollen die Grünen ihr Programm zur Europawahl 2024 verabschieden. Schon vor Beginn regte sich in der Basis jedoch Unmut. In einem offenen Brief haben Kreisverbände dem Bundesvorstand Verrat grüner Ideale vorgeworfen. Wie viel Rückhalt dessen Arbeit überhaupt … Weiterlesen →

Am ersten Abend ihres Parteitags versuchen die Grünen aus der Defensive zu kommen – und attackieren Friedrich Merz, die Geister der Vergangenheit und die Schuldenbremse. Robert Habeck schafft es in seinem Furor, die Delegierten für einen Moment von den Sitzen … Weiterlesen →

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey sowie ihre Staatssekretäre sollen eine Ausschusssitzung geschwänzt und dafür eine 75.000 Euro Geldstrafe bekommen haben. Die von Giffey gelieferte Erklärung weiß dabei nicht vollends zu überzeugen. Interessante ArtikelKretschmann, Dreyer und Scholz fordern Ende der Gratis-Corona-Tests … Weiterlesen →

Die Grünen setzen ihren Parteitag in Karlsruhe fort. Dort wollten die Delegierten den sechsköpfigen Bundesvorstand um die beiden Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour neu wählen. Sehen Sie alle Neuigkeiten vom Parteitag und weitere Nachrichten bei WELT im TV. Interessante … Weiterlesen →