Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Finanzminister Chritian Lindner ist bereit, die Schuldenbremse erneut auszusetzen, um die Ampel aus der Haushaltskrise zu manövrieren. Doch in der FDP wächst der Widerstand. SPD und Grüne hingegen fordern bereits die Feststellung einer Notlage für 2024. Interessante Artikel„Wenn das der … Weiterlesen →

Deutschland gehe mit gefesselten Händen in einen Boxkampf: Mit martialischen Bildern warnt Vizekanzler Robert Habeck vor den Folgen der Schuldenbremse für die deutsche Wirtschaft. Dafür dehnt er seine Redezeit von sechs auf 20 Minuten – und erntet Standing Ovations. Interessante … Weiterlesen →

Sahra Wagenknechts Austritt im Oktober scheint sich bisher positiv auf die Linke auszuwirken. Seitdem sie die Partei verlassen hat, soll es ersten Zahlen zufolge ein Mitgliederwachstum in dreistelliger Höhe geben. Interessante ArtikelRussland startet erneut „massiven Angriff“ auf Odessa und andere … Weiterlesen →

280 Einsatzkräfte haben bei einer Razzia 20 Wohnungen von mutmaßlichen Anhängern der Reichsbürgerszene durchsucht. Sie sollen versucht haben, die Arbeit der Behörden zu blockieren. Interessante ArtikelVerboten nihilistisch – ein Wochenende Normalität by admin on May 4th, 2021Die Angst der Amtsrichter … Weiterlesen →

Die Umsetzung eines Deals zwischen Israel und der Hamas verzögert sich um mindestens 24 Stunden. Demnach könnten erste Geiseln erst am Freitag freikommen. Die Militäroperation will Israel daher fortsetzen. Interessante Artikel„Die SPD leidet unter rasantem Realitätsverlust“ by admin on December … Weiterlesen →

Die Grünen stehen angesichts des Karlsruher Haushaltsurteils vor einem schwierigen Parteitag. Die Vorsitzende Ricarda Lang sieht eine Mitschuld an schwachen Umfragewerten auch bei den Grünen selbst. Die Partei sollte die „soziale Frage“ nicht aus den Augen verlieren. Interessante ArtikelÄrzte und … Weiterlesen →

Der Sachverständigenrat für Integration und Migration mahnt Verbesserungen an Kernpunkten der Einbürgerungsreform der Ampel an. So sei die Ausweitung des Doppelpasses über Generationen hinweg problematisch: Dann würden politische Konflikte aus dem Ausland verstärkt nach Deutschland gezogen. Interessante ArtikelEin Dialog, dem … Weiterlesen →

Eine neue Forsa-Umfrage sieht die Spitzen der Ampel-Koalition in einer Vertrauenskrise. 66 Prozent der Befragten halten den Bundeskanzler den aktuellen Herausforderungen für nicht gewachsen. Auch an der Kompetenz von Robert Habeck und Christian Lindner gibt es erhebliche Zweifel. Interessante ArtikelMehr … Weiterlesen →

In den ersten drei Quartalen 2023 hat sich die Zahl der Ermittlungsverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verdoppelt. Auch beim internationalen, nicht islamisch motivierten Terrorismus gab es einen deutlichen Anstieg. Interessante ArtikelWarum die CDU so … Weiterlesen →

Im Bundestagswahlkampf 2021 bezeichnete Michael Kellner die Kritik am Buch von Spitzenkandidatin Annalena Baerbock als „Rufmord“. Heute bezeichnet er seine Verteidigung Baerbocks wegen der Plagiate im Buch als Fehler. Das Buch sei kein Teil der „Wahlkampf-Choreografie“ gewesen. Interessante ArtikelWaffenbesitz und … Weiterlesen →