Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Dilan Yesilgöz ist als Kind eines Flüchtlings in die Niederlande gekommen – und will nun Premierministerin werden. Ihre Chancen stehen gut, ihre Kritik an der Migrationspolitik ihres Landes und wokem Zeitgeist kommen an. Ihr Geheimnis: Sie verbindet zwei scheinbar unvereinbare … Weiterlesen →

Die Ampel hat die Krise der Staatsfinanzen bewusst riskiert, rügt Staatsrechtler Kyrill-Alexander Schwarz. Nun rasch eine Notlage zu erklären, um die Schuldenbremse zu umgehen, hält er für kaum tragbar. Es sei möglich, dass weitere verfassungswidrige Milliarden-Polster existieren. Interessante ArtikelGrüne lassen … Weiterlesen →

Israels Regierung hat einem Deal mit der Hamas zugestimmt. Das Abkommen sieht eine Feuerpause und die Freilassung von rund 50 Geiseln im Austausch gegen palästinensische Häftlinge vor. Premier Benjamin Netanjahu erklärte, der Krieg sei dadurch nicht vorbei. Interessante ArtikelDie komplette … Weiterlesen →

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Nachtragshaushalt 2021 und der am Montag vom Finanzministerium verhängten Haushaltssperre steht die Ampel vor enormen Herausforderungen. Wie sie ihre Haushalte neu ordnen und mit 60 Milliarden Euro weniger konsolidieren könnte, WELT-Innenpolitikjournalist Nikolaus Doll berichtet. … Weiterlesen →

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse mit dem Geld auskommen, dass er zur Verfügung habe. Sein Staatskanzleichef sieht die politischen Mehrheiten für die Beiträge schwinden. Interessante ArtikelWarum der Kanzler jetzt mit Erdogan … Weiterlesen →

Als Finanzminister spielte er eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung der Schuldenbremse. Jetzt fordert Peer Steinbrück eine Reform des Mechanismus. Der SPD-Politiker verweist auf „einen extremen Investitionsbedarf“ in Deutschland. Interessante Artikel19 Prozent – Zweite Umfrage sieht AfD gleichauf mit der … Weiterlesen →

150 palästinensische Häftlinge sollen aus Israels Gefängnissen freikommen. Im Gegenzug will die Hamas offenbar israelische Geiseln freilassen. Nun berichten Medien über Details des bevorstehenden Deals – und welche inhaftierten Palästinenser zurückkehren sollen. Interessante ArtikelMuseumsreifer Klassiker mit Frustpotenzial by admin on … Weiterlesen →

Drei Legastheniker hatten sich dagegen gewehrt, dass in ihren Zeugnissen vermerkt wurde, ihre Rechtschreibung sei nicht bewertet worden. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun: Solche Bemerkungen sind grundsätzlich geboten – diskriminiert wurden die Schüler trotzdem. Interessante ArtikelMaghreb-Länder und Georgien als „sichere Herkunftsstaaten“? … Weiterlesen →

Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich Israel und die Islamisten auf einen Plan zur Freilassung eines Teils der etwa 240 Geiseln geeinigt. Aber die Umsetzung stellt Israel vor Probleme. Die Hamas hat Bedingungen ausgehandelt, die ihren Kämpfern Vorteile verschafft. Interessante ArtikelLauterbach … Weiterlesen →

Der Chef der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, sieht sich in Facebook-Gruppen Hass und Morddrohungen ausgesetzt. Nun zieht er vor Gericht gegen den Internetriesen Meta. Doch obwohl der Richter die Anfeindungen „erschütternd“ findet, macht er dem Kläger etwas Grundsätzliches klar. Interessante … Weiterlesen →