Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Nach Angaben eines ranghohen Beraters des Premierministers plant die israelische Führung nicht, den Gazastreifen erneut zu besetzen. Das Militär teilt mit, dass seit Beginn des Einsatzes gegen die Hamas 14.000 Ziele im Gazastreifen angegriffen wurden. Es gebe weitere militärische Erfolge. … Weiterlesen →

Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen und dann auch ein Datum dafür festlegen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit. Hintergrund ist der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten. Interessante … Weiterlesen →

Ein Flugzeug soll am Montag aus Russland in den lettischen Luftraum eingedrungen sein. Kurz danach habe die Maschine das Staatsgebiet wieder verlassen. Riga hat die Nato informiert und einen russischen Diplomaten einbestellt. Interessante Artikel57 Bundespolizisten wegen schwerwiegender Verstöße vom Dienst … Weiterlesen →

Die Demokratin Rashida Tlaib ist für ihre Israel-Kritik bekannt. Nun sei sie aber zu weit gegangen, befand eine Mehrheit im US-Repräsentantenhaus – und maßregelte die palästinensisch-amerikanische Abgeordnete. Interessante ArtikelLinken-Chefin fordert „Wintermoratorium“ für Zwangsräumungen by admin on December 26th, 2021„Das Monster … Weiterlesen →

FDP-Vize Wolfgang Kubicki will mit einer Migranten-Obergrenze in Stadtvierteln dafür sorgen, dass „nicht mehr als 25 Prozent“ Migranten dort leben. Das solle der Entstehung von „Parallelgesellschaften“ entgegenwirken, sagte Kubicki WELT TV. Interessante Artikel„Die meisten, die da demonstrieren, sind vernünftige Menschen“ … Weiterlesen →

Die CDU/CSU-Fraktion fordert ein härteres Vorgehen gegen Antisemitismus. Der rechtspolitische Sprecher der Union sieht einen Kipppunkt der deutschen Demokratie erreicht. Auch eine „Einschränkung der Versammlungsfreiheit“ ist im Gespräch. Interessante ArtikelNur 16.000 Bürgergeldempfänger wurde der Regelsatz gekürzt by admin on April … Weiterlesen →

In der Türkei haben propalästinensische Demonstranten versucht, die US-Basis Incirlik zu stürmen, auf der auch Atomwaffen stationiert sind. Lauter denn je wird diskutiert, ob der Nato-Partner noch zuverlässig ist. Doch mögliche Alternativen in anderen Ländern sind problematisch. Interessante Artikel„Vollkommen sinnlos“ … Weiterlesen →

Bisher war die Bundesrepublik das Land mit den höchsten Asylleistungen in Europa. Nun senken Bund und Länder die Hilfen erstmals ab. Ein Vergleich mit dem Rest des Kontinents zeigt, ob dieser Schritt etwas an Deutschlands relativer Anziehungskraft ändert. Interessante ArtikelInnenministerin … Weiterlesen →

Die Bundesregierung will prüfen, ob sie Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU verlagern kann. Dafür müssten diplomatische, rechtliche und praktische Hürden überwunden werden. Zudem wird Deutschlands Spielraum auch durch eine von Innenministerin Faeser (SPD) angekündigte Einschränkung enger. Interessante Artikel„Wir dürfen … Weiterlesen →

Mehr Geflüchtete, insbesondere aus der Ukraine, dazu ein angespannter Wohnungsmarkt: Beides sorgt dafür, dass die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland auf einen neuen Höchststand klettert. Bis zu 447.000 Menschen sind demnach betroffen. Interessante ArtikelSieben Tote bei Chaos nahe dem Kabuler … Weiterlesen →