Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Scholz distanziert sich von staatlichen Hilfen für private Seenotrettung

Bundeskanzler Olaf Scholz schaltet sich in den Streit um die private Seenotrettung zwischen Deutschland und Italien ein. Die Organisation Pro Asyl wirft ihm einen „gefährlichen Flirt“ mit der ultrarechten italienischen Regierungschefin vor. Interessante ArtikelDer Plan der EU-Innenminister dürfte so nicht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Samidoun-Aktion in Berlin – „Es bedarf dringend Vereins- und Betätigungsverbote“

In Berlin-Neukölln feiert die radikale Samidoun-Gruppe die Terror-Attacken auf israelische Zivilisten und bedroht ein WELT-Fernsehteam. Der Judenhass richte sich auch gegen Polizei und Pressefreiheit, sagt Samuel Salzborn, Antisemitismusbeauftragter der Hauptstadt. Er fordert harte Schritte. Interessante ArtikelChina verhängt ebenfalls Strafmaßnahmen – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Diese Rechnung zeigt, wie „sinnlos in der Praxis“ die EU-Asylreform ist

Kanzler Olaf Scholz (SPD) spricht von einem „historischen Wendepunkt“. Doch Migrationsforscher Gerald Knaus hat genau durchgespielt, wie sich die geplante EU-Asylreform auswirkt. Er kommt zu einem ernüchternden Ergebnis – und nennt eine Annahme der Politiker „weltfremd“. Interessante ArtikelDas Betten-Dilemma by … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Israel kündigt Evakuierung aller Bürger rund um den Gazastreifen an

„Unsere Mission in den nächsten 24 Stunden ist es, alle Einwohner rund um Gaza zu evakuieren“, sagt Israels Armeesprecher Daniel Hagari. In Deutschland beginnt derweil eine Debatte um deutsche Zahlungen an palästinensische Organisationen. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelKurz erklärt Pläne … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

„Unsere Region ist nur ein Teil eines geopolitischen Schachbretts“

Nach der angekündigten Auflösung von Bergkarabach ist die Lage zwischen Armenien und Aserbaidschan angespannt wie selten zuvor. Das zeigt auch ein Streitgespräch mit Vertretern beider Seiten. Überraschend einig sind sich beide allerdings über die Rolle der Türkei und Russlands – … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Israels größtes Debakel seit 50 Jahren

Der Angriff der Hamas ist für Israels Armee das schlimmste Debakel seit dem Jom-Kippur-Krieg vor 50 Jahren. Die Hamas hat die israelische Innenpolitik offenbar genau beobachtet – und einen Moment innerer Schwäche für ihre massive Attacke gewählt. Interessante Artikel„Manchmal muss … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Wenn plötzlich „jede Schraube“ unter Denkmalschutz steht

Warum eine Immobilie plötzlich unter Denkmalschutz gestellt wird, ist in vielen Fällen nicht nachvollziehbar. Das sorgt für Ärger bei den Eigentümern, zumal es um viel Geld geht. Einige sprechen von De-facto-Enteignung. Die Angst geht um vor einem massiven Wertverlust. Interessante … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Terror-Sympathisanten verteilen Süßigkeiten in Berlin-Neukölln

Nach Raketenangriffen auf Israel und nachdem Hamas-Terroristen den Süden des Landes infiltriert und ein Blutbad angerichtet haben, feiern Sympathisanten in Berlin-Neukölln den Überfall mit Süßigkeiten. Einige Politiker fordern, die Finanzierung antisemitischer Palästinenserorganisationen zu prüfen. Interessante ArtikelWeil will Schwan und Stegner … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Biden sichert Israel „unumstößliche“ Unterstützung zu

In einem gemeinsamen TV-Auftritt haben US-Präsident Joe Biden und Außenminister Antony Blinken Israel die Unterstützung der USA zugesichert. Donald Trump nutzte seine Solidaritätsbekundung für eine Verbalattacke. Außenministerin Annalena Baerbock sieht in den Angriffen eine „unkalkulierbare Gefahr“. Interessante ArtikelTürkische Armee attackiert … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar

Wie Deutschland bei der Digitalisierung versagt

Während die Digitalisierung der deutschen Verwaltung kaum vorankommt, verdienten Beratungsfirmen dabei Hunderte Millionen Euro. Der Bundesrechnungshof fürchtet laut eines internen Berichts, dass große Teile eines Topfs von 1,4 Milliarden Euro nichts bewirkt haben. Interessante ArtikelIst Deutschlands grundpazifistische Haltung gefährlich, Frau … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik ( Quelle Welt Online ) | Hinterlasse einen Kommentar