Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Der Angriff von Aserbaidschan auf die Region Bergkarabach vor gut einer Woche hat nun auch politische Folgen: Die Behörden in Bergkarabach haben angekündigt, die armenische Enklave offiziell aufzulösen. Über 60.000 ethnische Armenier sind bereits aus der Region geflohen. Interessante Artikel„Offensichtlich … Weiterlesen →

Nach dem Machtwort von Olaf Scholz in der Asylpolitik fordert die CSU den Kanzler auch beim Grenzschutz zu einer Entscheidung auf. Der Bundeskanzler solle seine Innenministerin beauftragen, stationäre Grenzkontrollen einzurichten, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Interessante Artikel„Wer Israel angreift, bekommt es … Weiterlesen →

Die zweiköpfige SPD-Fraktion in Rottenburg an der Laaber ist wütend über den Umgang der Sozialdemokraten mit der Flugblattaffäre um Hubert Aiwanger. Beide Kommunalpolitiker wollen zu den Freien Wählern. Die bayerische SPD ist enttäuscht. Interessante ArtikelEU will Flüge stoppen – Südafrika … Weiterlesen →

An diesem Mittwoch soll sich Wirtschaftsminister Robert Habeck ins Goldene Buch der Stadt Wernigerode eintragen. Doch gegen die Ehrung regt sich Protest. Auch der CDU-Fraktionschef im Stadtrat will der Eintragung fernbleiben – aus Gewissensgründen, wie er sagt. Interessante ArtikelVerfassungsklage zu … Weiterlesen →

Das Bundesinnenministerium hat eine rechtsextremistische Gruppe verboten, deren Wurzeln bis in die NS-Zeit reichen. Die „Artgemeinschaft“ habe etwa versucht, durch „widerwärtige Indoktrinierung“ von Kindern „neue Verfassungsfeinde heranzuziehen“, hieß es. Interessante ArtikelMangel an Munition und Reserven – Russische Truppen laut London … Weiterlesen →

Die sogenannte Krisenverordnung im EU-Migrationspakt sieht Sonderregeln für besonders angespannte Lagen vor. Die Grünen lehnen das grundsätzlich ab – und liegen darin mit den Ampel-Partnern über Kreuz. Damit gerät das gesamte Vorhaben der Europäischen Union ins Wanken. Interessante ArtikelIran löst … Weiterlesen →

Nachdem die Polizei ein besetztes Gebäude geräumt hatte, brannten nachts in Leipzig Holzpaletten und Müll auf der Straße. Die Straßenbahn musste sogar umgeleitet werden. Anschließend räumten Polizisten ein weiteres besetztes Gebäude. Die Besetzer fordern einen Kulturraum in der Stadt. Interessante … Weiterlesen →

Vor der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat Olaf Scholz eine Vision für Entwicklungshilfe entworfen, die gleichzeitig auch den Umbau zu erneuerbaren Energien mitdenkt. Potenzial sieht der Kanzler etwa bei der Wasserstoffwirtschaft in Afrika. Interessante ArtikelSteinmeier kritisiert Demokratie-Verständnis der … Weiterlesen →

Anwohner in Berlin-Pankow wollen den Bau von zwei „überdimensionalen“ Gebäuden in ihren Innenhöfen verhindern und berufen sich auf den Klimaschutz. Scheinbar mit Erfolg. Doch dann ändern Senat und Wohnungsbaugesellschaft den Plan: Statt Mietwohnungen wird nun ein Flüchtlingsheim gebaut. Interessante Artikel“Wir … Weiterlesen →

Der Bund wollte den Kauf und die Installation von Ladestationen für Elektroautos finanziell fördern. Knapp 24 Stunden lang konnten die Gelder beantragt werden – dann war der Fördertopf schon wieder leer. Mehrere Zehntausend Hausbesitzer kamen zum Zug. Interessante ArtikelBKA verfolgt … Weiterlesen →