Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte zum Amtsantritt angekündigt, mehr auf Linienflüge zu setzen. Doch davon sieht man nichts. Wie sie setzen die meisten Minister auf die Regierungsflieger. Aber es gibt auch fünf Kabinettsmitglieder, die bislang nur Linie geflogen sind. Interessante … Weiterlesen →

Joachim Gauck sieht in der europäischen Migrationspolitik inzwischen einen Kontrollverlust. Der Bevölkerung müsse der Eindruck vermittelt werden, die Politik sei handlungsfähig. Als positives Beispiel nennt der frühere Bundespräsident Dänemark. Interessante ArtikelJetzt ist nichts mehr unmöglich by admin on June 3rd, … Weiterlesen →

Im Landtagswahlkampf hat CSU-Chef Markus Söder die Obergrenze für Flüchtlinge und Migranten wiederentdeckt. Der Zeitpunkt ist gut, denn Ende August wurde die Zahl von 200.000 Erstanträgen auf Asyl überschritten. Was also passiert jetzt? Interessante ArtikelKriegt Europa nun die Kurve? by … Weiterlesen →

Das EU-Parlament will die Gebäudeeffizienzrichtlinie verschärfen. Das würde bedeuten, dass alle Gebäude, die bestimmte Energiestandards nicht erfüllen, saniert werden müssen. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) lehnt diese Pflicht ab: Die nationalen Sanierungspläne reichten völlig aus. Interessante ArtikelSPD-Chef Dulig bekommt Sturmgewehr nach … Weiterlesen →

Als Russland in Georgien einmarschierte, titelte die ukrainische Zeitung „Ukrayinsky Tyzhden“, dass ihr Land das nächste sei. Ihr Journalist Oleksandr Zhylinsky verstand schon früher als andere, dass sein Land mit Waffen verteidigt werden muss – und zog in den Krieg. … Weiterlesen →

Im polnischen Wahlkampf geht die PiS mit antideutscher Rhetorik auf Stimmenfang, warnt vor einem „Vierten Reich“. Jede Nachricht aus Berlin ist neuer Zündstoff. Dabei sind aus Deutschland doch endlich gute Nachrichten zu vernehmen: Es hat sein fürchterliches ideologisches Korsett abgestreift. … Weiterlesen →

Die SPD ist einer Umfrage zufolge in der Gunst der Wähler weiter gesunken. Sie bekäme demnach aktuell nur 17 Prozent der Wählerstimmen. Das wären neun Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl und seitdem das schlechteste Ergebnis. Genauso wie bei der … Weiterlesen →

Andere Länder verhandeln längst mit Kiew, wie die Sicherheit der Ukraine künftig gewährleistet werden kann. Doch Deutschland hat entgegen seiner Zusage beim Nato-Gipfel noch keine bilateralen Gespräche in der Sache aufgenommen – obwohl Kanzler Scholz sich bereits einmal weit vorgewagt … Weiterlesen →

Der Krieg in der Ukraine wird nach Einschätzung von Nato-Chef Jens Stoltenberg noch lange andauern – auch wenn sich alle einen schnellen Frieden wünschten. Für die Zeit danach seien Sicherheitsgarantien für die Ukraine nötig. Alle Entwicklungen im Liveticker. Interessante ArtikelSieben … Weiterlesen →

Die Ampel will trans- und intergeschlechtlichen Menschen die Änderung ihres Geschlechtseintrags erleichtern. Der CDU-Vorsitzende kritisiert das Vorhaben. Aus seiner Sicht gebe es einen staatlichen Schutzauftrag für Kinder und Jugendliche, deren Probleme eine Geschlechtsanpassung oft nicht löse. Interessante Artikel„Es fängt erst … Weiterlesen →