Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Wie steht es um die deutsche Wirtschaft? Während Grünen-Staatssekretär Michael Kellner „Schwarzmalerei“ sieht, schlagen die Unternehmer Wolfgang Grupp und Tijen Onaran im WELT Talk Alarm. Die CDU-Abgeordnete Gitta Connemann fordert eine „Gegenleistung“ von Arbeitslosen – notfalls mit Zwang. Interessante ArtikelTermin … Weiterlesen →

Das kommunale Straßen- und Schienennetz ist nach einer Studie so marode, dass 372 Milliarden Euro bis 2030 benötigt werden – aber fast nur für den Erhalt. Für den ÖPNV-Ausbau bleiben kaum Mittel. Die Forscher zweifeln, dass ein verändertes Mobilitätsverhalten der … Weiterlesen →

Auf Schloss Meseberg endet die zweitägige Regierungsklausur der Ampel. Gesprochen wurde über die Probleme innerhalb der Koalition – Streit und Uneinigkeit – und des Landes – Wirtschaft und Wachstum. Wie die Regierung sich selbst und dem „kranken Mann Europas“ helfen … Weiterlesen →

Die Ampel-Regierung setzt auf einen Schub für die Wirtschaft durch Wachstumsimpulse und weniger Bürokratie. Doch die Erfolgsaussichten beider Projekte sind ungewiss. Zudem stößt die vom Kanzler geforderte Einigkeit gleich wieder an Grenzen. Deshalb wird das drängendste Thema außen vor gelassen. … Weiterlesen →

Mit einem erneuten Aussetzer auf einer Pressekonferenz in den USA hat Mitch McConnell einmal mehr Sorgen um seinen Gesundheitszustand geschürt. Etwa 30 Sekunden lang reagierte der republikanische Spitzenpolitiker nicht auf Fragen. Interessante ArtikelMehr als die Hälfte der Bayern unzufrieden mit … Weiterlesen →

Der österreichische Politiker Gerald Grosz soll den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder als „Corona-Autokrat“, „Landesverräter“ und „Södolf“ bezeichnet haben. Die Ermittlungen dazu laufen weiter – auch wenn Grosz bereits das Gegenteil behauptet. Interessante ArtikelEuropawahl startet in den Niederlanden mit Überraschungen by … Weiterlesen →

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert mehr diplomatische Initiativen im Ukraine-Konflikt und verteidigt seine Haltung gegen Waffenlieferungen für das angegriffene Land. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelBundeskabinett verabschiedet erste Nationale Sicherheitsstrategie by admin on June 14th, 2023„Beste Bildung“ heißt in Mecklenburg-Vorpommern eine … Weiterlesen →

Die Zahl der abgelehnten Anträge aus Georgien und Moldau ist auffällig hoch. Um irreguläre Zuwanderung zu begrenzen und Abschiebung zu erleichtern, will Berlin sie zu sicheren Herkunftsländern erklären. Das zielt vor allem auf einen gängigen Trick ab. Interessante ArtikelSchulen, Feste, … Weiterlesen →

Nach der Einigung der Ampel hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) erstmals die genauen Auswirkungen der geplanten Kindergrundsicherung beziffert. Sie rechnet ab 2025 aktuell mit 530 Euro für die Kleinsten und bis zu 636 Euro für die Ältesten ergeben. Interessante ArtikelBundestagsabgeordnete … Weiterlesen →

Die Zeit der großen Sozialreformen ist vorbei, sagt Bijan Dir-Sarai: Die Kindergrundsicherung soll nach Willen der FDP die letzte „Umverteilung“ in dieser Legislaturperiode sein. Der FDP-Generalsekretär fordert außerdem konsequente Abschiebungen nach Afghanistan. Interessante ArtikelDemonstranten stürmen schwedische Botschaft und legen Feuer … Weiterlesen →