Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Das Verwaltungsgericht Gera aber sieht gravierende Mängel in der Begründung, vermisst „belastbare und im Einzelnen nachprüfbare Tatsachen“. Die Behörde hat nun umfangreiche Nacharbeit zu leisten. Interessante Artikel„Es wäre weltfremd anzunehmen, … Weiterlesen →

Jens Spahn (CDU) hat eine „wirtschaftspolitische Wende“ für Deutschland gefordert. Der Unionsfraktionsvize sprach in einem Interview zudem für einen Kurswechsel in der Migrationspolitik aus. Interessante ArtikelStädte und Landkreise übermitteln nur wenige Daten an das RKI by admin on June 2nd, … Weiterlesen →

Gynäkologin Maria Kubisa ermöglicht Frauen aus Polen im brandenburgischen Prenzlau legale Abtreibungen und Sterilisationen. Doch nun gerät sie zunehmend ins Visier polnischer Behörden – und fühlt sich bisweilen „wie in einem Alptraum“. Interessante ArtikelAttackiert, bespuckt, geschlagen – Zahl der Angriffe … Weiterlesen →

Zwei Tage nach dem Kabinetts-Eklat versucht Familienministerin Lisa Paus zu beruhigen. Die Kindergrundsicherung helfe Familien und sei eine Investition in den Wohlstand. Sie werde bald beschlossen. Zum Streit um die Finanzierung sagte die Grünen-Politikerin nichts. Interessante ArtikelFür die Aufrüstung schafft … Weiterlesen →

Ein Abteilungsleiter im Verkehrsministerium soll in die Verteilung von Fördermitteln an gute Bekannte involviert gewesen sein. Volker Wissing (FDP) hält sich eigenartig bedeckt. Obwohl sich auch Fragen nach dem Subventionsdschungel in seinem Haus stellen. Interessante Artikel„Der Kampf gegen den Terror … Weiterlesen →

64 Prozent der Bundesbürger wünschen sich laut einer aktuellen Umfrage eine neue Regierung. Vor allem die Zufriedenheit mit SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Partei nimmt weiter ab. Im Sonntagstrend fällt sie weiter hinter der AfD zurück. Interessante ArtikelSie wussten nicht, … Weiterlesen →

US-Präsident Joe Biden hat seine Kollegen aus Japan und Südkorea nach Camp David eingeladen. Der Gipfel soll die Länder auch militärisch enger zusammenbringen. Besonders genau dürften China und Nordkorea auf das Treffen schauen. Interessante ArtikelAusschreitungen bei Polizeiwache führen zu mehr … Weiterlesen →

Während Wirtschaftsminister Habeck im Urlaub war, schwang sich Familienministerin Paus zur selbstermächtigten Vertretung auf. Und schuf Fakten: keine Entlastung für die Wirtschaft in der Krise ohne neue Sozialleistungen. Für die Ampel kann der Vorgang noch unheilvolle Wirkung entfalten. Interessante ArtikelRufe … Weiterlesen →

Amerikanische Nachrichtendienste zweifeln daran, dass die ukrainischen Streitkräfte die Schlüsselstadt Melitopol erreichen. Wie es um den Erfolg der Gegenoffensive steht und wie andere Länder über zusätzliche Waffenlieferungen denken, erklärt WELT-Chefreporter Ibrahim Naber. Interessante ArtikelWagenknecht spricht über Habecks gefälliges Aussehen by … Weiterlesen →

Deutschland sei überreguliert – und das in allen Bereichen der Gesellschaft, findet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Nicht jedes Infrastrukturprojekt dürfe zu einer Generationenaufgabe werden. Deutschland brauche hier eine Staatsreform. Interessante ArtikelBundestagsabgeordnete Brantner will offenbar für Grünen-Vorsitz kandidieren by admin … Weiterlesen →