Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Bayern wählt am 8. Oktober 2023 ein neues Parlament. Der um markige Sprüche nicht verlegene CSU-Chef Markus Söder hat vor allem durch seinen Koalitionspartner, die Freien Wähler, in der bürgerlichen Mitte starke Konkurrenz bekommen. Hier finden Sie alle Informationen zur … Weiterlesen →

Der deutsche Frachter „Joseph Schulte“ konnte erfolgreich den ukrainischen Teil des Schwarzen Meers verlassen. Derweil meldet ein Luftwaffensprecher, dass die Ukraine in diesem Jahr keine F-16-Kampfjets gegen Russland einsetzen werden. Im Süden und Osten des Landes toben die Kämpfe weiter. … Weiterlesen →

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen verdächtigt seine ehemalige Behörde, eine Akte über ihn zu führen. Der Vorsitzende des PKGr, Konstantin von Notz, hält eine solche Beobachtung für angebracht. Interessante ArtikelKlimaaktivistin wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt – … Weiterlesen →

Anfang Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt, einer aktuellen Umfrage zufolge steuert die CDU auf einen ungefährdeten Sieg zu. Die AfD liegt zwar unter ihren Umfragewerten auf Bundesebene, legt aber im Vergleich zum vergangenen Jahr trotzdem zu. Interessante … Weiterlesen →

Dorothee Bär kritisiert die Pläne des Familienministeriums, die Einkommensgrenze beim Elterngeld zu halbieren. Auch Gutverdiener sollten sich für Kinder entscheiden, sagt die CSU-Vize – und fordert, das Elterngeld durch einen Inflationsausgleich zu erhöhen. Interessante ArtikelNach kritischen Tweets – In Indien … Weiterlesen →

Karl Lauterbach stellt heute sein Cannabis-Programm vor. Uruguay hat die Droge schon vor Jahren legalisiert und ist damit sehr erfolgreich: Die Drogenmafia hat plötzlich kein Geschäftsfeld mehr. Es gibt aber einen entscheidenden Unterschied zu den Plänen von Lauterbach. Interessante Artikel„Wir … Weiterlesen →

Vor vier Wochen hatte ein US-Soldat nach seiner Entlassung aus einem südkoreanischen Gefängnis die Grenze nach Nordkorea überquert. Jetzt äußert sich das Regime zu dem Vorfall – und greift dabei in die anti-amerikanische Propagandakiste. Interessante Artikel„Man muss die niedrigen Einkommen … Weiterlesen →

Warschau will Brüssels neue Asylreform mit aller Macht torpedieren. Helfen soll dabei ein nationales Referendum, das parallel zur kommenden Wahl stattfindet. Ein neues Kapitel der Konfrontation scheint vorprogrammiert – und Polens Beispiel könnte weiterreichende Konsequenzen haben. Interessante ArtikelAussetzung des Patentschutzes … Weiterlesen →

Nach dem Fall Kabuls schlug die Bundesregierung eine harte Linie ein: Den Taliban wurde die Entwicklungshilfe gestrichen und der Kontakt abgebrochen – in der Hoffnung auf einen gemäßigten Kurs. Doch das Gegenteil trat ein. Experten haben jetzt einen Grund ausgemacht. … Weiterlesen →

Wieder ist sich die Ampel nicht einig: Das „Wachstumschancengesetz“ aus dem Haus von Finanzminister Christian Lindner (FDP) soll am Mittwoch beschlossen werden. Doch laut einem Medienbericht hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) noch Vorbehalte. Interessante ArtikelVerfassungsklage zu Geschlechterparität im Bundestag abgewiesen … Weiterlesen →