Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Der polnische Präsident Duda hofft, dass die Ukraine „in ein paar Jahren“ vollwertiges Mitglied der Nato sein wird. Die Beschlüsse des Nato-Gipfels hält er für unzureichend. Der Weg der Ukraine sei „klar“. Interessante Artikel„Wir werden mit viel mehr Härte konfrontiert … Weiterlesen →

Die Zahl der illegalen Einreisen aus Polen, Tschechien und der Schweiz steigen stark – das zeigen WELT vorliegende Daten. Die Gegenmaßnahmen von Innenministerin Faeser (SPD) wirken nicht. Für Polizeigewerkschafter steht fest, was jetzt geschehen sollte. Interessante Artikel„Der Präsident verbreitet Lügen, … Weiterlesen →

Heute kommt es im EU-Parlament zu einer heiß erwarteten Abstimmung. Vordergründig geht es um Naturschutz, tatsächlich aber darum, wie sehr sich die Konservativen in Europa den rechtsnationalen Parteien öffnen. Vize-Kommissionschef Frans Timmermans warnt davor. Interessante Artikel„Warum muss da der Steuerzahler … Weiterlesen →

Kiew ist enttäuscht, dass die Nato keinen Fahrplan für den Beitritt zur Allianz in Aussicht stellt. Diplomaten gehen indes davon aus, dass ein Beitritt zur EU „wahrscheinlich“ früher erfolgen könnte. Was viele nicht wissen: Auch die EU hat eine Beistandspflicht … Weiterlesen →

„Wenn der Krieg zu Ende ist, möchte ich, dass das Land so schnell wie möglich aufgenommen wird“, sagt Polens Präsident Andrzej Duda zu einer Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato. Im Gespräch zeigt er auch Verständnis für Sorgen der Bundesregierung. … Weiterlesen →

Der Versuch der CDU, Hans-Georg Maaßen auszuschließen, ist gescheitert: Ein Kreisparteigericht entschied, dass der frühere Verfassungsschutzpräsident bleiben darf. Dieser bezeichnete die Entscheidung als „schallende Ohrfeige“ für CDU-Chef Merz. Die Bundes-CDU kündigte „sorgfältige Beratungen“ an. Interessante Artikel„Wir sehen uns ja in … Weiterlesen →

Die AfD-Organisation Junge Alternative war in Brandenburg bisher als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Nun hat der Verfassungsschutz des Landes eine neue Entscheidung getroffen. Interessante ArtikelAktivisten beschmieren Eingangsbereich der FDP-Parteizentrale by admin on April 13th, 2023Diese Dreiecks-Strategie Teherans bringt Israel in höchste … Weiterlesen →

Jahrzehntelang hielt Schweden an der Überzeugung fest, das Land könne bündnisfrei bleiben. Ein Selbstbetrug, der vor allem in sozialdemokratischen Kreisen praktisch heiliggesprochen wurde. Ein Glück, dass diese Zeiten nun vorbei sind. Für Schweden und für die Nato. Interessante ArtikelÄrzte des … Weiterlesen →

Wer ist verantwortlich für die Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines? Spuren von Unterwassersprengstoff seien in Proben von einer Jacht gefunden worden, heißt es in einem Brief der UN-Botschafterinnen Deutschlands, Dänemarks und Schwedens an den UN-Sicherheitsrat. Mehr im Liveticker. Interessante Artikel„Sie sind … Weiterlesen →

Die Türkei und die Europäische Union nähern sich wieder deutlich an. Auch Olaf Scholz (SPD) betreibt eine „Neuaufsetzung“ der Zusammenarbeit mit Erdogan. Es geht auch um Visa-Erleichterungen. Doch in der Ampel-Koalition herrscht nicht überall Aufbruchstimmung – vor allem bei Grünen. … Weiterlesen →