Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die Nato sucht nach einem gemeinsamen Vorgehen gegenüber Putin. Das Ringen um Einigkeit ist mühsam. Die USA und Deutschland finden sich in der Bremserrolle – und enttäuschen die Erwartungen der Ukraine. Wie ernst das Bündnis die russische Bedrohung nimmt, zeigt … Weiterlesen →

Die Ukraine ist grundsätzlich in der Nato willkommen, muss aber auf eine formelle Einladung nach Kriegsende warten: Das geht aus einer Abschlusserklärung der Nato-Mitglieder in Vilnius hervor. Die Einladung Kiews wird darin an Bedingungen geknüpft. Einen Zeitplan gibt es nicht. … Weiterlesen →

Wladimir Putin zieht zur Begründung seines Krieges immer wieder auch die Geschichte heran. Auch in seinem Verhältnis zur Nato. Aber was ist im Laufe der Zeit noch mal tatsächlich passiert im Verhältnis zwischen dem Bündnis, Russland und der Ukraine? Ein … Weiterlesen →

Polens Präsident Andrzej Duda hofft langfristig auf eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine. Vom Gipfel des Bündnisses in Vilnius erwartet er aber kein Signal für die Aufnahme. Stattdessen könnte sich Kiew mit einem formellen Schritt zufriedengeben müssen. Interessante ArtikelRussland gibt nach Einkesselung … Weiterlesen →

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll offenbar persönlich am Nato-Gipfel teilnehmen, von dem er sich eine Aufnahme in das Bündnis erhofft. Und: Kiew hat in den vergangenen Wochen wohl ähnlich große Geländegewinne erzielt wie Russland im vergangenen halben Jahr. Mehr … Weiterlesen →

Seit Monaten wird in Israel gegen die Pläne von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu protestiert, die Macht des Obersten Gerichts einzuschränken. Nun hat die Knesset einen ersten Teil der Justizreform auf den Weg gebracht. Interessante ArtikelKevin Kühnert – SPD-Vize und Juso-Vorsitzender by … Weiterlesen →

Nach Wahlsiegen der AfD in Ostdeutschland ringt die CDU um den richtigen Umgang mit ihrem stärksten politischen Gegner. Angesichts der anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg stellt sich die Frage, wie unverrückbar die „Brandmauer“ ist. Aber nicht nur gegen … Weiterlesen →

In der Pandemie hatte die große Koalition die Mehrwertsteuer in der Gastronomie für befristete Zeit gesenkt. Demnächst soll sie wieder steigen. Die Unionsfraktion im Bundestag ist dagegen – die Branche stehe ohnehin schon unter Druck. Interessante Artikel„Bürgerliche Wähler suchen nach … Weiterlesen →

Erdogans Ja zum schwedischen Nato-Beitritt sorgt für breite Zustimmung bei den anderen Bündnismitgliedern. „Unsere gemeinsamen Anstrengungen haben sich gelohnt“, twitterte auch die deutsche Außenministerin Baerbock. Die USA könnten nun Kampfjets in die Türkei liefern. Interessante ArtikelFrankreich droht Insel im Ärmelkanal … Weiterlesen →

Die deutsche Wirtschaft klagt seit Jahren über hohe Schäden durch Cyberattacken. Nun warnt das Bundeskriminalamt, dass sich die Angriffe zunehmend auch gegen öffentliche Verwaltungen, Hochschulen und Arztpraxen richten. Die Täter säßen meist im Ausland. Interessante Artikel„Gefährlichster Einsatz der Marine seit … Weiterlesen →