Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Heizungsgesetz, Bundeshaushalt und Kindergrundsicherung: Laut einer Umfrage sind 70 Prozent der Befragten mittlerweile unzufrieden mit der Regierung. Aus den dortigen Reihen regt sich Selbstkritik. „Die letzten Wochen waren sicher kein Glanzstück“, sagte etwa Grünen-Chef Nouripour. Interessante ArtikelWas an Spahns positiver … Weiterlesen →

Wie können die anderen Parteien Wähler von der AfD zurückgewinnen? Diese Frage wird auch unter Politikwissenschaftlern kontrovers diskutiert. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Migrationspolitik – doch die Schlussfolgerungen gehen weit auseinander. Interessante Artikel„Wir können nicht bestimmten Gruppen die … Weiterlesen →

Zuletzt hatten die Proteste gegen die Justizreform in Israel an Teilnehmern verloren. Jetzt sind die Demonstrationen wieder deutlich gewachsen. In Tel Aviv setzte die Polizei einen Wasserwerfer ein, um die Blockade einer Autobahn zu verhindern. Interessante ArtikelUSA sehr besorgt über … Weiterlesen →

Die Festnahmen von sieben mutmaßlichen Terroristen in Nordrhein-Westfalen zeugen vom Aufstieg eines Ablegers der Terrormiliz IS, der den Sicherheitsbehörden noch lange Sorgen bereiten dürfte. Das US-Pentagon warnte vor „Angriffen auf Botschaften, Kirchen und Geschäftszentren“. Interessante Artikel„Wir werden damit leben müssen“ … Weiterlesen →

193 Staaten hatten sich verpflichtet, Chemiewaffen etwa mit Senfgas oder Sarin zu vernichten. Die USA verfügten über die letzten verbliebenen Bestände. Nun haben sie auch diese zerstört – ein „Meilenstein“, wie die Kontrollbehörde in Den Haag befindet. Interessante ArtikelMigrationsforscher halten … Weiterlesen →

Die EU will sich mit den Pazifik-Anrainern enger militärisch verzahnen und strebt im ersten Schritt eine Sicherheitskooperation mit Tokio an. Damit reagiert Brüssel auf die Destabilisierung in der Region durch China. Interessante Artikel„Sie zwangen mich auch, mein eigenes Grab zu … Weiterlesen →

Die Erwartungen vor dem Nato-Gipfel in Vilnius könnten in Kiew kaum höher sein. Die Ukraine will einen konkreten Fahrplan für den Beitritt zur Verteidigungsallianz erhalten. Die Befürchtung: Es könnte die letzte Gelegenheit für feste Zusagen sein. Interessante ArtikelErfolg für Trump … Weiterlesen →

In Kürze beraten die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedstaaten über eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine. Eine Umfrage zeigt: Die Deutschen sind mehrheitlich für eine Aufnahme. Derweil geht die Diskussion über Streumunition weiter. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelGauck sieht in Migrationspolitik … Weiterlesen →

Die konservative VVD-Partei des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte wollte den Zustrom von Asylsuchenden begrenzen. Zwei Parteien stellten sich gegen ihn. Die Koalition zerbrach. Nun gab Rutte seinen Rücktritt bekannt. Interessante ArtikelSo strikt will die SPD-Fraktionsspitze jetzt Mieterhöhungen begrenzen by admin … Weiterlesen →

„Die Benennung und Bekämpfung der mit der Zuwanderung einhergehenden Probleme sind keine ‚rechten‘ politischen Forderungen“, wehrt sich FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen angebliche Abqualifizierungen durch die Grünen. Er sieht bei der Migrations- und Integrationspolitik erheblichen Änderungsbedarf. Interessante ArtikelSlowakischer Premier ist sauer … Weiterlesen →