Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Die USA haben eingewilligt, der Ukraine umstrittene Streumunition im Kampf gegen Russland zu liefern. US-Präsident Joe Biden verteidigt den Entschluss und nennt die Maßnahme „nicht dauerhaft, sondern für eine Übergangszeit“. Interessante Artikel„Winter als Waffe“ – Jetzt läuft die Zeit wieder … Weiterlesen →

Nach dem Eilbeschluss aus Karlsruhe zum GEG richtet sich die Kritik auch gegen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Sie hätte zum Schutz der Abgeordneten eingreifen müssen, lautet der Vorwurf. Doch ist er berechtigt? Interessante ArtikelNicht an Erdogan – Woran Schwedens Nato-Beitritt … Weiterlesen →

Ein spanischer Ex-Soldat sollte im Auftrag Ecuadors die Londoner Botschaft kontrollieren, als Julian Assange dort wohnte. Jetzt wirft Assange dem Sicherheitsexperten vor, Spion der CIA gewesen zu sein. Was es damit auf sich hat und welche politische Bedeutung in dem … Weiterlesen →

Japan will aufbereitetes Kühlwasser aus dem AKW Fukushima ins Meer leiten. Die Internationale Atomenergiebehörde hatte dem am Dienstag endgültig zugestimmt. Als Konsequenz daraus wird China die Einfuhr von Lebensmitteln aus zehn japanischen Präfekturen verbieten. Interessante ArtikelRussland kehrt zu Abkommen für … Weiterlesen →

Es fällt auf, dass die AfD in Thüringen kräftig zulegt, seit der Verfassungsschutz ihr das Gütesiegel „gesichert rechtsextrem“ verliehen hat. Das populäre Gebäudeenergiegesetz, Ex-CSU-Verkehrsministers Andreas Nicht-mehr-Doktor Scheuer und eine Grusel-Umfrage – darum geht es im satirischen Wochenrückblick mit Sascha Lehnartz. … Weiterlesen →

Mit dem Getreidehandel wurde Vsevolod Kozhemyako zu einem der reichsten Männer der Ukraine. Seit der russischen Invasion steckt er sein Geld in eine Truppe, die seine Heimat verteidigt. Jetzt steigt auch Kiew in die Finanzierung mit ein. Interessante ArtikelTrump wirft … Weiterlesen →

Die Ferien kommen für die Regierung wie der Gong für einen taumelnden Boxer. Klar ist: So geht es nicht weiter mit der Ampel. Aber wie dann? In der Koalition brechen Debatten los, wie man endlich erfolgreicher regieren kann. Mancher Liberaler … Weiterlesen →

Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke sagt, warum das Heizungsgesetz der Ampel für sie unter „Verbraucherschutz“ falle. Viele Bürger hätten sich beim Thema Wärmepumpe „längst auf den Weg gemacht“. Und sie erklärt, wie Deutschland beim Einweg-Plastikmüll aus der „Kunststofffalle“ kommen soll. … Weiterlesen →

Interne Protokolle der Klimaaktivisten belegen einen intensiven Austausch mit Abgeordneten und Ministern aus Bund und Ländern. Sogar Polizisten sollen sich der Bewegung angeschlossen haben. In den akribisch geplanten Gesprächen bauen die Klimaaktivisten ein Netzwerk von Unterstützern aus. Interessante ArtikelDas Ziel … Weiterlesen →

Eklat im Bundestag kurz vor der Sommerpause: Weil am Freitagnachmittag zu wenig Abgeordnete präsent waren, ist die geplante Abstimmung über das Energieeffizienz-Gesetz geplatzt. „Das macht nachdenklich, auch für die Sommerpause“, sagte die Sitzungsleiterin, Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz. Interessante ArtikelWachsende Zweifel am … Weiterlesen →