Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Der Mann, der Orbáns Widerstand gegen Brüssel organisiert

Frank Furedi ist Chef des Brüsseler Büros einer ungarischen Denkfabrik und hat vor allem einen Auftrag: das EU-Establishment nach Kräften zu stören und zu irritieren – und einen „Kulturkrieg“ für Viktor Orbáns rechtspopulistische Agenda zu führen. Interessante ArtikelGericht ordnet sofortige … Weiterlesen →

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„Die Wärmepumpe wird nicht überall funktionieren“

Die Grünen drängen darauf, das die Reform des Gebäudeenergiegesetzes bis zum Sommer zu beschließen. Rolf Mützenich findet, der Regierungsentwurf setze „zu einseitig auf die Wärmepumpe“. Außerdem fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende längere Fristen zum Heizungsaustausch. Interessante ArtikelPatientenschützer kritisieren „absurde“ Entscheidungen bei Corona-Maßnahmen … Weiterlesen →

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Welche Regeln gelten in Habecks Ministerium? Union pocht auf Offenlegung

In der Affäre um Wirtschaftsminister Habecks entlassenen Staatssekretär Graichen pocht die CDU/CSU nun auf eine weitreichende Offenlegung der Compliance-Regeln. Die SPD will hohe Ruhegehälter für entlassene Politbeamte prüfen – die AfD will sie sofort abschaffen: „Job weg, Geld weg.“ Interessante … Weiterlesen →

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Luftwaffen-Inspekteur hält Technik für „museumsreif“

In einem Interview hat der Inspekteur der Luftwaffe offen über gravierende Mängel gesprochen. So seien noch immer Hubschrauber in der Luft, deren Baureihe bereits im Deutschen Museum stehe. Und um einen Tornado-Jet eine Stunde einzusetzen, muss ein Techniker fast 200 … Weiterlesen →

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50 Mal so stark wie Heroin – der Taliban-Effekt bringt neue Drogen nach Europa

Fast 70.000 Menschen starben 2021 allein in den USA an dem hochwirksamen Schmerzmittel Fentanyl. Das Problem schien auf die Vereinigten Staaten begrenzt. Jetzt drängt das synthetische Opioid aber verstärkt nach Europa. Das liegt am Taliban-Regime in Afghanistan. Interessante ArtikelWie Erdogan … Weiterlesen →

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Mieterbund fürchtet wegen Heizungsgesetz Mieterhöhungen

Sollte das Heizungsgesetz wie geplant beschlossen werden, könnte es noch teurer werden für Mieter. Denn die aktuelle Gesetzesumlage ermöglicht es Vermietern, die vorgeschriebene Sanierung auf die Miete umzulegen. Der Mieterbund fordert deshalb Änderungen. Interessante ArtikelRussland meldet Sieg für Putin – … Weiterlesen →

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Wenn Verbrecher im Gefängnis Perserteppiche auslegen und Bademäntel von Joop tragen

Der frühere Hochstapler Jason B. schmuggelte Drogen in die JVA Hamburg-Fuhlsbüttel – etwa für den mächtigen Bandenchef Mehmet S. Der habe in Haft ein luxuriöses Leben geführt. Jetzt packt B. über die Parallelwelt hinter Gittern aus. Interessante ArtikelEU droht Russland … Weiterlesen →

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Drei weitere Demonstranten im Iran hingerichtet

Im Iran sind drei Männer hingerichtet worden. Ihnen wird vorgeworfen, drei Sicherheitskräfte in der Metropole Isfahan getötet zu haben. Laut Amnesty International sind die Geständnisse unter Folter erzwungen worden. Interessante ArtikelWladimir Putin – Macht um jeden Preis by admin on … Weiterlesen →

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Türkisches Gericht erlässt erneut Haftbefehl gegen Deniz Yücel

Im Verfahren wegen „Beleidigung des Präsidenten“ und „öffentlicher Herabwürdigung der türkischen Nation“ hat das Istanbuler Strafgericht erneut einen Haftbefehl gegen WELT-Autor Deniz Yücel erlassen. Eine Aussage Yücels in Deutschland verweigerte das Justizministerium. Sein Anwalt kündigt Berufung an. Interessante ArtikelErdogans doppeldeutiges … Weiterlesen →

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FDP bremst bei Heizungsgesetz – „100 Fragen an Habeck“

Was bedeutet die Entlassung von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen für das umstrittene Heizungsgesetz? Die FDP hält eine Verabschiedung vor der Sommerpause nun für „ausgeschlossen“. Koalitionspartner SPD sieht das allerdings anders. Interessante Artikel„Politische Augenwischerei“ – Grünen-Fraktionschefin fordert Ende des AKW-Streits by admin … Weiterlesen →

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