Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Nun also doch: Wollte Robert Habeck seinen Staatssekretär Patrick Graichen trotz Trauzeugen-Affäre unbedingt halten, so sah er sich nach neuen Erkenntnissen am Mittwoch doch dazu gezwungen, die Zusammenarbeit zu beenden. Interessante ArtikelSPD darf Thilo Sarrazin ausschließen by admin on July … Weiterlesen →

Die USA und die EU wollen die Sanktionen gegen Moskau verschärfen, streiten aber über die Details. So will Washington verhindern, dass Iran Russland mit Drohnen und anderen Rüstungsgütern beliefert. Brüssel aber will dabei keine generellen Ausfuhrverbote. Interessante ArtikelSchießerei zwischen Clan-Angehörigen … Weiterlesen →

Patrick Graichen muss seinen Posten als Staatssekretär räumen. Und das, obwohl Wirtschaftsminister Habeck entgegen aller Vorwürfe der Vetternwirtschaft an seinem Vertrauten festgehalten hatte. Wie es dazu kam und warum die Kritik an personellen Verflechtungen im Wirtschaftsministerium längst nicht ausgeräumt ist, … Weiterlesen →

Die Wohnungen zweier türkischer Redakteure der regierungsnahen Zeitung „Sabah“ in Mörfelden-Walldorf wurden durchsucht. Die Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht „des gefährdenden Verbreitens personenbezogener Daten“ nach. Die Türkei reagiert mit der Einbestellung des deutschen Botschafters. Interessante Artikel„Darf nicht dazu führen, dass Menschen … Weiterlesen →

Politiker von CDU und CSU fordern nach der Entlassung von Patrick Graichen, die Verbindungen von Denkfabriken, Aktivisten und Politikern im Bundeswirtschaftsministerium zu beenden. Die Rede ist von einem „Sumpf“. Ein Abgeordneter stellt auch das geplante Heizungsgesetz infrage. Interessante ArtikelKrankenhausreform „darf … Weiterlesen →

Dass das Landgericht Potsdam die Beschwerde der „Letzten Generation“ gegen die Einstufung als „kriminelle Vereinigung“ zurückgewiesen hat, findet die Zustimmung von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Die Berliner Staatsanwaltschaft beurteilt die Aktivisten anders. Interessante Artikel„Die CDU-Werte sind Merkel-Zahlen. Sie tritt … Weiterlesen →

Mit 16 Jahren nahm sich Emil Puhl das Leben. Womöglich wäre das nicht passiert, hätten seine Eltern früher von seiner Diagnose gewusst – der Junge war psychisch krank. Seine Mutter kämpft nun dafür, dass Eltern und Lehrer Warnsignale früher erkennen … Weiterlesen →

Der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Staatssekretär Patrick Graichen wird drei weitere Monate sein Gehalt erhalten – das sind rund 15.000 Euro im Monat. Zudem steht ihm nach drei Monaten ein erhöhtes Ruhegehalt zu, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Interessante ArtikelTrump … Weiterlesen →

Die SPD-Politikerin Britta Ernst begleitet ihren Ehemann Olaf Scholz erstmals auf einer offiziellen Auslandsreise. Möglich macht es ihr Rücktritt von ihrem Ministeramt im April. Beim G-7-Treffen in Hiroshima soll es um die Ukraine gehen – und um Nuklearwaffen. Interessante ArtikelEU … Weiterlesen →

Ihr dreitägiger Besuch am Golf ist ein Drahtseilakt für Außenministerin Annalena Baerbock: Sie will Frauen- und Menschenrechte ansprechen, braucht das Emirat aber in der Energiekrise. In Doha hat sie nun verabredet, die deutsch-katarischen Beziehungen mit einem Strategischen Dialog aufzuwerten. Interessante … Weiterlesen →