Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) habe das politische System der Volksrepublik China gelobt, behauptet AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Die Grünen müssten deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Doch Habecks Äußerung lässt tatsächlich einen völlig anderen Schluss zu. Interessante ArtikelFrauen, die wilde Tiere töten … Weiterlesen →

In rund einem Monat will Deutschland Regierungskonsultationen mit China abhalten. Doch eine einheitliche Strategie im Umgang mit Peking hat Berlin immer noch nicht. Die Verzögerung droht Berlin in der Frage nun international zu isolieren. Interessante Artikel„Hass und Intoleranz werden immer … Weiterlesen →

Wiebke Winter (CDU), Mitgründerin der Klima-Union, sieht das Ende von Rot-Grün-Rot in Bremen nahen – die Bürger hätten genug von Bildungsmisere und Kriminalität. Von den rechtspopulistischen „Bürgern in Wut“ grenzt sie ihre Partei ab. Und sagt, warum die Grünen mit … Weiterlesen →

Stundenlange Wartezeiten, genervte Ärzte, Pfleger und Patienten: Die Notaufnahmen in deutschen Kliniken arbeiten am Limit. CDU und CSU wollen die Einrichtungen entlasten – und schlagen eine Gebühr vor für alle, die keine Ersteinschätzung vorweisen können. Interessante ArtikelTürkische Gemeinde begrüßt neues … Weiterlesen →

Im Iran wurden Tausende Mädchen mit Gas vergiftet, viele mussten ins Krankenhaus. Das Regime in Teheran streitet alles ab – und greift gleichzeitig härter durch. Doch die Strategie zur Einschüchterung geht nicht überall auf – viele Menschen protestieren weiter. Interessante … Weiterlesen →

Eigentlich wollen sie das Gleiche: die Heizungspläne von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) aushebeln. Doch da hört die Einigkeit auch schon auf. CDU und CSU können sich nicht auf eine einheitliche Strategie einigen. Und selbst in den Reihen der Christdemokraten herrscht Durcheinander. … Weiterlesen →

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist in New York wegen sexueller Nötigung verurteilt worden und muss fünf Millionen Dollar Schadenersatz zahlen. Bisher hat ihm das Vorgehen der Justiz im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur geholfen. Interessante Artikel„Wenn das der Geburtstag von … Weiterlesen →

Im Ausland lebende Türken konnten 13 Tage lang ihre Stimme für die Präsidentschaftswahl abgeben. In Deutschland machten 642.000 Menschen von diesem Recht Gebrauch – deutlich mehr als bei der vergangenen Wahl. Ein deutscher Politiker warnt vor verbotener Einflussnahme. Interessante ArtikelUngarn … Weiterlesen →

Die Ampel-Koalition sieht es als ein Prestigeprojekt zur Stärkung der Bürgerbeteiligung: Sie will einen sogenannten Bürgerrat einsetzen, der zunächst Empfehlungen zum Thema Ernährung erarbeiten soll. Unter Verfassungsrechtlern sind ein solches Gremium und die Auswahl der Teilnehmer umstritten. Interessante ArtikelSzenen einer … Weiterlesen →

Das Thema Migration beschäftigt Menschen weltweit – doch in Europa mehr als anderswo. Einer Studie zufolge ist den Europäern besonders wichtig, dass Zuwanderung reduziert wird. Vor allem eine Region weist hohe Werte auf. Interessante ArtikelPistorius forderte 2018 Überprüfung der EU-Sanktionen … Weiterlesen →