Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Eine EU, die Bürgern und Unternehmen „konkreten Mehrwert“ schafft – CDU und CSU wollen einen tief greifenden Umbau. Im Kern solle sich die EU nur noch um Binnenmarkt, Wettbewerbsfähigkeit sowie um Sicherheit, Migration und Außenpolitik kümmern. In einem Bereich soll … Weiterlesen →

Der 9. Mai sei die einzig richtige Antwort auf den von Deutschland entfesselten Weltkrieg, so Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Rede im Straßburger Europaparlament. Dann richtet er seinen Blick auf den Krieg in der Ukraine – und prangert Wladimir Putins … Weiterlesen →

Der Westen wartet gespannt auf die Gegenoffensive der Ukraine. Dabei hat diese längst begonnen, wie an mehreren Punkten zu beobachten ist. Kiew dämpft die Erwartungen an den großen Durchbruch – und auch Moskau bereitet seine Bevölkerung auf die nächsten, entscheidenden … Weiterlesen →

Mega-Yachten sollten bestimmte Buchten in Frankreich nicht mehr anlaufen dürfen – weil ihre Anker den Meeresboden zerstören. Für die Milliardäre ein Ärgernis, denn das geliebte Saint-Tropez bliebe so unerreichbar. Nun will die Regierung ihnen vor den Küsten künstliche Ankerplätze bauen. … Weiterlesen →

Teilen der russisch besetzten Ostukraine droht laut britischen Geheimdiensten Wasserknappheit. Der wichtigste Versorgungskanal in der Region Donezk ist aber in ukrainischer Hand. Außerdem: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen besucht Kiew. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelDoch mehrere US-Soldaten bei Raketenangriff verletzt by … Weiterlesen →

Russische Soldaten sollen ihre Position in Bachmut verlassen und damit die Front ungesichert zurückgelassen haben – das behauptet der Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin. Die Schuld sieht er beim Verteidigungsministerium, das „statt zu kämpfen, die ganze Zeit mit Intrigen beschäftigt“ sei. Interessante … Weiterlesen →

Als er Botschafter der Ukraine in Deutschland war, trieb Andrij Melnyk die deutsche Politik vor sich her. Das zögerliche Agieren Berlins in der Frage der Waffenlieferungen legte er schonungslos offen. Mit seinem Nachfolger Oleksii Makeiev ist Melnyk alles andere als … Weiterlesen →

Christian Dürr (FDP) will beim Heizungsgesetz auf die Bremse treten. Wichtig sei, „dass es funktioniert“ und nicht, wann es komme. Bundesbauministerin Klara Geywitz hielt umgehend dagegen: Der Fahrplan für den 1. Januar 2024 sei gut und durchdacht. Interessante Artikel„Bereitschaft in … Weiterlesen →

Am Tag vor dem Migrationsgipfel unterstreicht die CDU erneut ihre Position. Friedrich Merz will „Migration nach Deutschland nachhaltig steuern“. FDP-Chef Lindner dagegen wirft der Union vor, sie hätte über viele Jahre die Flüchtlingspolitik vernachlässigt. Interessante ArtikelTrump verzichtet auf Ausrichtung von … Weiterlesen →

Die Zahl der Straftaten ist im vergangenen Jahr laut Bundeskriminalamt zum vierten Mal in Folge angestiegen. Das liegt vor allem an Delikten in Zusammenhang mit dem Klimaschutz. Neben dem Bereich der Hasskriminalität kam es auch zu einem deutlichen Anstieg der … Weiterlesen →