Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

„Ich stimme der Regierungspolitik nicht zu“, sagt der Attentäter nach seinem Anschlag auf den slowakischen Regierungschef Robert Fico. Der 71-Jährige soll Gründer eines Literaturklubs sein und laut seines Sohns legal eine Waffe besitzen. Interessante ArtikelBiden macht nun den Scholz in … Weiterlesen →

China ist Russlands letzter große Partner in der Welt. Bei seinem Staatsbesuch in Peking will Putin die Allianz stärken, wirtschaftlich wie militärisch. Für einen möglichen Frieden in der Ukraine sind das schlechte Nachrichten – denn China hat ein großes Interesse … Weiterlesen →

Die Fregatte „Baden-Württemberg“ bricht in den Indo-Pazifik auf. Entscheidend wird sein, ob sich Deutschland zu einer Fahrt durch die gefährliche Taiwan-Straße durchringen kann, was China verärgern würde. Viel spricht für eine Durchquerung, doch in Berlin zögert man noch. Interessante ArtikelWehrbeauftragter … Weiterlesen →

Russlands Präsident Wladimir Putin ist zu Gast in Peking. Es soll um eine „umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit“ gehen. Russland-Korrespondent Pavel Lokshin ordnet ein, wie abhängig beide Staaten voneinander sind. Und was der Westen tun kann. Interessante Artikel„Russland wird einen … Weiterlesen →

Am Donnerstagmorgen hat die Polizei in Duisburg vier Gebäude durchsucht. Hier sollen Anführer der Gruppierung „Palästina Solidarität Duisburg“ wohnen, die kurz zuvor verboten worden war. „Unsere Demokratie hat heute ihre Feinde in die Schranken gewiesen“, sagt NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). … Weiterlesen →

Sachleistungen, geplante Hafteinrichtungen für straffällige Migranten im Kosovo, mehr Abschiebungen: Bei der Asylpolitik schafft Österreich Fakten. Innenminister Karner erklärt, vor welchen „Tabus“ er nicht zurückschreckt. Ein Problem stellt sich jedoch weiterhin – und betrifft auch Deutschland. Interessante ArtikelEhemann von Kamala … Weiterlesen →

In „Machtwechsel“ spricht Vizekanzler Habeck über die drei Phasen der Koalition, seine spontane Idee mit dem Sondervermögen und die schlechte Performance der Regierung. Außerdem geht es um falsche Einschätzungen beim Klima- und Transformationsfonds. Interessante Artikel„Eine Impfpflicht könnte die Impfbereitschaft in … Weiterlesen →

Kanzler Olaf Scholz spricht nach den Schüssen auf Robert Fico von einem „feigen Attentat“, Außenministerin Annalena Baerbock ruft zur Verteidigung der Demokratie gegen Hass und Hetze auf. Auch US-Präsident Joe Biden und Kremlchef Wladimir Putin äußerten sich. Interessante ArtikelNeue Variante … Weiterlesen →

Die Tat hatte Entsetzen ausgelöst: In einem Regionalzug in Schleswig-Holstein tötete Anfang 2023 ein Mann zwei Menschen mit einem Messer. Jetzt wurde der staatenlose Palästinenser Ibrahim A. verurteilt – samt Feststellung der besonderen Schwere der Schuld. Interessante ArtikelTallinns ungewöhnliche Integrationspolitik … Weiterlesen →

Das Landgericht Halle hat den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wegen des Verwendens einer nationalsozialistischen Losung zu einer Geldstrafe verurteilt. Höcke inszeniert sich vor dem Gericht als „politisch Verfolgter“. Der Richter ist hingegen von einer vorsätzlichen Tat überzeugt. Interessante ArtikelIst Jesus … Weiterlesen →