Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Bundesfinanzminister Christian Lindner streitet sich mit der Grünen-Familienministerin Lisa Paus über die Einführung der Kindergrundsicherung. Äußerungen des FDP-Chefs über Kinderarmut empören nun den Diakonie-Präsidenten Ulrich Lilie. Interessante ArtikelEU-Parlament verschärft Lobbyismus-Regeln by admin on April 18th, 2023„Maximal unseriös und außenpolitisch extrem … Weiterlesen →

Um mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine ins Gespräch zu kommen, ist der französische Präsident Emmanuel Macron nach China geflogen. Ein weiterer Gast wird für das Gespräch am Donnerstag noch erwartet. Interessante … Weiterlesen →

Trumps Ankläger, der Staatsanwalt von New York, ist zum Angriffsziel der Republikaner geworden. Rechtsexperten zufolge ist Staatsanwalt Bragg ein hohes Risiko mit seiner Anklageschrift eingegangen. Doch Trump erwarten möglicherweise drei weitere Anklagen, deren Schwere von ganz anderem Kaliber ist. Interessante … Weiterlesen →

Während der Atomausstieg in Deutschland beschlossene Sache ist, hält die Ukraine an der Atomkraft fest – davon ist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) überzeugt. Das läge auch daran, dass die Ukraine erkannt habe, dass eine dezentrale Energieversorgung „sicherer und unabhängiger“ sei. … Weiterlesen →

Vizekanzler Robert Habeck hat Vorsicht angemahnt mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine. Das deutsche Engagement hätte Grenzen – man dürfe nicht „Kriegspartei“ werden. Auf die Frage, wo er persönlich eine rote Linie ziehen würde, gibt Habeck eine klare Antwort. … Weiterlesen →

Vor zwei Monaten flog ein chinesischer Spionageballon über die USA, Washington gab ihn zum Abschuss frei. Zuvor soll er jedoch laut Medienberichten sensible Informationen gesammelt und an Peking übermittelt haben. Interessante ArtikelShutdown in den USA zunächst abgewendet by admin on … Weiterlesen →

Zwei Jahre vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg bündelt die CDU die Führungsmacht im Landesvorstand. Fraktionschef Dennis Thering übernimmt den Landesvorsitz von Christoph Ploß. Der Neue stichelt gegen den „Bremer“ Peter Tschentscher. Interessante ArtikelUS-Justizminister setzt Sonderermittler im Fall von Biden-Sohn Hunter … Weiterlesen →

Der Staat könne zwar nicht jedes Messer verbieten, aber viele Städte würden Waffenverbotszonen in kritischen Bereichen einrichten, „in denen die Polizei offensiv kontrollieren kann“, sagt BKA-Chef Holger Münch. Zugleich bringt er eine weitere Verschärfung des Waffenrechts in Spiel. Interessante Artikel„Wir … Weiterlesen →

Am Dienstag reisen Macron und von der Leyen nach Peking, um Xi Jinping zu überzeugen, keine Waffen an Russland zu liefern. China positioniert sich bisher an der Seite Putins. Daran haben auch bisherige Besuche nichts geändert. Doch ganz ignorieren kann … Weiterlesen →

Eine Jugendliche soll an einer Berliner Straßenbahnhaltestelle zusammengeschlagen und rassistisch beleidigt worden sein – von der Polizei heißt es zunächst fälschlicherweise, sie habe keine Maske getragen. Nun hat der Prozess gegen die sechs Angeklagten begonnen. Interessante Artikel„Unternehmen bereichern sich massiv … Weiterlesen →