Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Bei internationalen Vernetzungstreffen von Klimaaktivisten haben Mitglieder der „Letzten Generation“ angekündigt, dass sie eine Partei gründen wollen. In internen Handlungsanweisungen rät die Aktivistengruppe zudem dazu, sich auf Hausdurchsuchungen vorzubereiten. Interessante ArtikelHau den Habeck! Buhmann für alles, was nicht läuft by … Weiterlesen →

Der chinesische Staatschef hat bei seinem Besuch in Russland Wladimir Putin zum Gegenbesuch eingeladen. Gegen den Kremlchef besteht ein internationaler Haftbefehl, China und Russland erkennen die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs aber nicht an. Interessante Artikel„Wir hatten ein Migrations-Plus von 195 … Weiterlesen →

Die Auswirkungen der Erdbebenkatastrophe in der Türkei und Syrien sind weiterhin verheerend. Die internationale Gemeinschaft mobilisiert nun sieben Milliarden Euro für den Wiederaufbau der betroffenen Regionen. Allein Deutschland kündigt an, seine Erdbebenhilfe auf rund 240 Millionen Euro aufzustocken. Interessante ArtikelCSU … Weiterlesen →

In 27 der 50 US-Bundesstaaten ist eine Hinrichtung per Giftspritze möglich. Da die Substanzen für die Todesspritzen jedoch schwer zu bekommen sind, sollen zum Tode Verurteilte nun auch erschossen werden können. Bürgerrechtsorganisationen nennen das Gesetz „entsetzlich“. Interessante ArtikelUnd dann klingelt … Weiterlesen →

Insbesondere die FDP drängt darauf, dass auch nach 2035 noch Neuwagen mit Verbrenner zugelassen werden dürfen, die klimaneutrale E-Fuels tanken. Laut Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) sei mit einer zeitnahen Einigung im Streit um das Verbrenner-Aus zu rechnen. Interessante ArtikelOhne Wagenknecht … Weiterlesen →

Xi Jinping hat am Montag einen dreitägigen Staatsbesuch beim russischen Präsidenten Russland Wladimir Putin begonnen. Für beide Staatsmänner sei dieser wichtig, sagt der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Christoph Heusgen. Russland sei nun eine „Discount-Tankstelle“ für China. Interessante ArtikelKlima-Aktivisten bilden Menschenkette … Weiterlesen →

Neuer Ampel-Streit in der Asylpolitik: Innenministerin Faeser (SPD) prüft Möglichkeiten, am Abschiebestopp für Straftäter und Gefährder aus Afghanistan zu rütteln. Union und AfD drängen zu schnellem Handeln. Doch die Grünen bremsen – es gehe auch um die Sicherheit der Abgeschobenen. … Weiterlesen →

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke (SPD) geht Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) hart an: Ein absurder „Systemfehler“ führe dazu, dass gerade in Regionen mit viel Windkraft enorm hohe Strompreise fällig sind. Woidke stellt zentrale Lücken im Energiewendeplan der Regierung fest. Interessante ArtikelBeherbergungsverbote? „Das wird … Weiterlesen →

Der Ukraine-Krieg habe gezeigt, dass Waffensysteme in Europa oft nicht kompatibel seien, sagt Annalena Baerbock (Grüne) im WELT-Interview. Das müsse sich ändern. Außerdem fordert die Bundesaußenministerin eine neue EU-Seenotrettungsmission. „Das Sterben im Mittelmeer ist Europas offene Wunde.“ Interessante ArtikelZahlreiche Menschen … Weiterlesen →

TikTok ist auf Diensthandys in der Regierungen in den USA und Großbritannien untersagt. Bei Mitarbeitern des Bundestags ist die App laut Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nicht installiert – Instagram schon. Der Datenschutzbeauftragte warnte sie deshalb persönlich. Interessante ArtikelEine herbe Niederlage … Weiterlesen →