Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Tiefe Risse in der Panzer-Koalition – Deutschland steht plötzlich ziemlich allein

Olaf Scholz wird seine Ziele bei der Bildung der Leopard-2-Koalition voraussichtlich sehr deutlich verfehlen. Mittlerweile haben zu viele Länder einen Rückzieher gemacht. Damit findet sich Deutschland in einer Rolle, die es so exponiert nie haben wollte. Interessante ArtikelMonika Grütters kündigt … Weiterlesen →

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Weißes Haus sieht bislang keine Verbindung zu China

Die über den USA und Kanada abgeschossenen Flugobjekte könnten nach Angaben des Weißen Hauses eine harmlose Bedeutung haben. Hinweise auf ein mögliches „Spionageballon-Programm“ Chinas gebe es bislang nicht. Allerdings wurden die Trümmerteile noch nicht geborgen. Interessante ArtikelDer Höhenflug der AfD … Weiterlesen →

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Ideologie oder „gut angelegtes“ Steuergeld? Ärger um die „Antifeminismus“-Meldestelle

Mehr als 130.000 Euro 2022: Das Familienministerium von Lisa Paus (Grüne) fördert eine Meldestelle der Amadeu-Antonio-Stiftung für „antifeministische Vorfälle“. Die Initiatorin sieht das gewonnene Wissen als „Grundlage“ für die Schulung von Polizei und Justiz. Interessante ArtikelBerliner Verfassungsschutz beobachtet Corona-Protestbewegung by … Weiterlesen →

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„Traue es mir letzten Endes auch zu, so ausfällig geworden zu sein“

Der Berliner AfD-Politiker Kai Borrmann wird zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er zwei Frauen rassistisch beleidigte und eine von ihnen heftig in den Arm biss. „Sie wollten sie herabwürdigen“, befindet die Richterin. Borrmann äußert eine kuriose Hoffnung mit Blick auf … Weiterlesen →

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Demokraten wenig begeistert über erneute Kandidatur Bidens

Die Unterstützung für US-Präsident Joe Biden ist Experten zufolge „ziemlich schwach“. Nun spricht sich die Mehrheit der Demokraten einer Umfrage zufolge gegen eine zweite Amtszeit ihres Präsidenten aus. Ein demokratischer Herausforderer fehle derzeit jedoch. Interessante ArtikelMerz twittert – Kretschmer fordert … Weiterlesen →

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Selbst Mehrheit der SPD-Wähler sieht Regierungsauftrag bei CDU

Obwohl die CDU bei der Wahl in Berlin mit Abstand stärkste Kraft wurde, scheinen die unterlegenen Parteien an ihrem Machtanspruch festzuhalten. Das ärgert die Berliner Bürger – eine Forsa-Umfrage zeigt: Selbst die Mehrheit der SPD-Wähler sehen jetzt die CDU am … Weiterlesen →

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Russland habe „strategisch und taktisch verloren“, sagt US-Generalstabschef Milley

In der Ostukraine kommt es weiterhin zu schweren Gefechten. Präsident Selenskyj spricht von einer „äußerst schwierigen“ Lage. Der US-Generalstabschef benutzt den Begriff „Abnutzungskrieg“ – und will bereits einen Verlierer erkennen. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelEU-Kommission fordert Deutschland auf, Grenzkontrollen zu … Weiterlesen →

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Abgeschossene Flugobjekte vermutlich harmlos – Präsident Biden in der Kritik

Am Wochenende schossen die USA drei unidentifizierte Flugobjekte über Nordamerika ab – von diesen ging womöglich keine Bedrohung aus. Nun steht US-Präsident Biden in der Kritik. Er habe zu langsam auf den mutmaßlichen Überwachungsballon aus China reagiert und in jüngsten … Weiterlesen →

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Nicht gezählte Briefwahlstimmen in Lichtenberg – Grüne doch zweitstärkste Kraft?

Die Wiederholungs-Wahl in Berlin sollte dieses Mal pannenfrei verlaufen. Doch nun tauchten rund 450 nicht gezählte Briefwahlstimmen auf, die von der Post nicht rechtzeitig zugestellt wurden. Sie könnten das Wahlergebnis noch einmal entscheidend verändern. Interessante ArtikelMutmaßlicher Lübcke-Mörder soll Kasseler Synagoge … Weiterlesen →

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Faeser setzt bei Zivilschutz auf Notstrom und Trinkwasser

Kürzlich besichtigte Außenministerin Baerbock Schutzbunker in Finnland. Laut Innenministerin Faeser wird es so etwas in Deutschland nicht geben. Stattdessen sollen Notstromaggregate, Notbrunnen und mobile Unterkünfte eine zentrale Rolle im Zivilschutz spielen. Interessante ArtikelGezielt mit Corona infiziert – „Ich würde es … Weiterlesen →

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