Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

„Will die Bundesregierung nicht weitere Gewinnrekorde bei den Multis möglich machen, sollte sie diese Bremsen aufheben“, fordert Fraktionschef Bartsch. Bei den Verbrauchern komme kaum etwas von den jüngst stark gefallenen Preisen an. Interessante ArtikelDas Impf-Paradox, das auch Deutschland droht by … Weiterlesen →

Vor Faesers „Flüchtlingsgipfel“ pocht FDP-Migrationsexperte Thomae auf mehr Rücküberstellungen von irregulär Zugewanderten an andere Länder. Ukraine-Flüchtlinge sollten sich den Wohnsitz in Europa nicht mehr aussuchen dürfen. Und wann ist mit der Ampel-„Rückführungsoffensive“ zu rechnen? Interessante ArtikelJetzt bestimmen die EU-Staaten britische … Weiterlesen →

Der Vorsitzende Chrupalla will seine AfD als Partei des Friedens etablieren. In der Fraktion löst die Neupositionierung Irritationen aus – zu weit gehen die Haltungen zum russischen Krieg gegen die Ukraine auseinander. Und mancher hält das angestrebte Image für unvereinbar … Weiterlesen →

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei in Dresden Veranstaltungen zum Gedenken an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg abgesichert. Die Beamten griffen ein, um Teilnehmer unterschiedlicher Demonstrationen voneinander zu trennen. Dabei kam es offenbar auch zum Einsatz von Pfefferspray. … Weiterlesen →

Der mutmaßliche Attentäter von Brokstedt hätte trotz seiner Staatenlosigkeit unter bestimmten Umständen abgeschoben werden können, meint Innenministerin Nancy Faeser. Eine Fehlinformation sei Schuld daran, dass das nicht geschehen sei. Interessante ArtikelWie das „schärfste Schwert“ des Naturschutzes Bürger auseinandertreibt by admin … Weiterlesen →

Nach Ansicht von Innenministerin Nancy Faeser hätte der mutmaßliche Attentäter von Brokstedt unter bestimmten Umständen abgeschoben werden können. Faeser zufolge haben die Behörden bereits vorher versucht, den Mann abzuschieben. Interessante ArtikelKlimaschützer legen Verkehr in London lahm – 500.000 Menschen betroffen … Weiterlesen →

Wahlsieger Kai Wegner (CDU) bevorzugt die Grünen als möglichen Koalitionspartner. Dennoch machen er und Bundesparteichef Merz Ansagen, die grüner Politik zuwiderlaufen. Die Union lockt den potenziellen Partner aber mit einem Machtversprechen. Interessante ArtikelSingapur kämpft besonnen gegen das Virus – Europas … Weiterlesen →

Die Bundesaußenministerin verfolgt eine feministische Außenpolitik – aber was bedeutet das für die Mitarbeiter des Auswärtigen Dienstes? Ab März soll es nun offenbar Leitlinien geben, die „Richtung und Rahmen“ vorgeben. Interessante ArtikelUnd plötzlich wird über nationale Ausgangssperren diskutiert by admin … Weiterlesen →

Die EU-Kommission fordert eine Obergrenze von drei Prozent für das Haushaltsdefizit und 60 Prozent für den Gesamtschuldenberg. Christian Lindner (FDP) betont jedoch, dass dies nicht zur Debatte stünde und es eine Verantwortung gibt, die junge Generation nicht in Schulden zu … Weiterlesen →

Trotz des historischen Absturzes ihrer Berliner SPD und des hauchdünnen Vorsprungs vor den Grünen will Giffey weiterregieren. Die Bundespartei stützt sie. Doch das sture „Weiter so“ stößt im Landesverband auf heftige Kritik. Rufe nach inhaltlichen und personellen Folgen werden lauter. … Weiterlesen →