Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Fracking-Gas könnte bei ausreichender Vorerkundung technisch innerhalb von sechs bis neun Monaten gefördert werden. Frank Schilling, Professor für Technische Petrophysik am Karlsruher Institut für Technologie (KIT), widerspricht grünen Umweltpolitikern. Interessante ArtikelSeehofers gewagter Angriff – und was dahintersteckt by admin on … Weiterlesen →

Das im Jahr 2020 beschlossene Polizeigesetz Mecklenburg-Vorpommerns ist teilweise verfassungswidrig. Mehrere Überwachungsmaßnahmen durch die Polizei seien nicht verhältnismäßig, auch Einsätze von V-Leuten und verdeckten Ermittlern. Nun muss der Gesetzgeber nachbessern. Interessante ArtikelScheuers Maut-Debakel wird zum Ratespiel mit Mail-Adressen by admin … Weiterlesen →

Die Eilentscheidung aus Karlsruhe zur Berlin-Wahl ist eine gute Nachricht. Eine nur punktuelle Wiederholung in einzelnen Wahlkreisen wäre der Tragweite des Skandals von 2021 nicht angemessen. Denn einem Parlament, das im Chaos gewählt wurde, fehlt die Legitimation des Souveräns. Interessante … Weiterlesen →

Die Regierung von Präsident Macron bleibt hart: Eine schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 64 sei „nicht verhandelbar“. Was aus Sicht europäischer Nachbarn wie eine behutsame Reform wirkt, bringt die Franzosen in Rage. Denn sie rührt an einem Tabu der Arbeitskrise. … Weiterlesen →

Seit Monaten warten Studenten und Fachschüler auf die 200 Euro Energiepreispauschale, die ihnen versprochen wurde. Laut Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bewegt sich nun etwas. Erste Schritte sind schon vorbereitet. Interessante ArtikelErmittler prüfen Hinweise auf Mittäter im Fall Lübcke by admin on … Weiterlesen →

Eine Studie zeigt, wie sich die Solidarität mit der Ukraine in verschiedenen Ländern entwickelt. In Deutschland nimmt sie auffällig stark ab. Das betrifft besonders den Willen zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen. Innerhalb der EU ist nur in Belgien ein vergleichbarer Rückgang … Weiterlesen →

Die Ukraine rechnet mit einer russischen Frühjahrsoffensive, es könnten die schwersten Kämpfe seit Kriegsbeginn werden. Fraglich ist, ob die Kampfpanzer aus dem Westen bis dahin geliefert werden. Alle Entwicklungen im Liveticker. Interessante ArtikelRussland könnte „gesamten Donbass in Steine verwandeln. So … Weiterlesen →

Sie mache Wahlkampf und keinen Koalitionswahlkampf – so lautet die Ansage von Berlins Regierender Bürgermeisterin Franziska Giffey. Ihre Botschaft: „Wenn die Leute wollen, dass Franziska Giffey mit 20 Jahren Erfahrung diesen Job macht, dann müssen sie SPD wählen.“ Interessante ArtikelMichael … Weiterlesen →

Etwas Selbstkritik zum Vorgehen der Ampelkoalition in der Ukraine-Politik kann Moderator Markus Lanz dem Wirtschaftsminister entlocken. Doch in der Kampfjet-Debatte folgt Robert Habeck dem zurückhaltenden Bundeskanzler. Interessant ist die Begründung. Interessante Artikel„Wohin Russland auch geht, es hinterlässt Massengräber, Folterlager“, sagt … Weiterlesen →

Mit dem Angriff in einem Regionalzug zwischen Hamburg und Kiel kamen auch Diskussionen auf, ob der Staat die Gefährlichkeit gewaltbereiter Täter zu spät erkenne. Die Ermittlungen zur Tat dauern an. Nun gibt es aber schon erste Informationen über die Strafakte … Weiterlesen →