Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

In den USA sind mehrere Menschen schuldig gesprochen worden, die am Sturm auf das Kapitol beteiligt waren – darunter ein Mann, der bekannt wurde, weil er sich im Büro von Nancy Pelosi fotografieren ließ. Das Strafmaß muss noch bestimmt werden. … Weiterlesen →

Berlin wählt am 12. Februar 2023 ein neues Parlament. Wegen zahlreicher Pannen ist eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl von 2021 nötig. Es deutet sich ein spannendes Rennen an. Hier finden Sie alle Informationen zur Wahl, den aktuellen Umfragen und Entwicklungen. Interessante … Weiterlesen →

Das Vorhaben könne „transformatorische Wirkung“ in allen Sektoren entfalten – Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) plant offenbar, Finanzmittel für ärmere Staaten vor allem für Projekte bereitzustellen, die Geschlechtergerechtigkeit fördern. Das würde eine massive Umschichtung bedeuten. Interessante Artikel„Wir dachten, wir sterben alle“ … Weiterlesen →

Mit Forderungen zu Integrationsthemen hat sich die CDU zuletzt in kontroverses Fahrwasser gebracht. Partei-Vize Carsten Linnemann stellt nun trotzdem eine neue: Alle Vierjährigen sollten zum einheitlichen Sprachtest antreten. Mit einem ähnlichen Vorstoß hat er sich schon einmal Ärger eingehandelt. Interessante … Weiterlesen →

51 Leopard-Panzer 2A4 und 88 Leopard-Panzer des Typen 1 könnte das Rüstungsunternehmen Rheinmetall laut ihres Sprechers für die Ukraine zur Verfügung stellen. Konkrete Zeiträume für die Auslieferung zu benennen, sei jedoch aufgrund verschiedener Faktoren schwer. Interessante ArtikelSo mächtig sind Putins … Weiterlesen →

Deutschlands Autobahnen stehen an der Belastungsgrenze, doch Grünen-Ministerin Steffi Lemke will das Netz nicht ausbauen. Statt Waldrodungen für neue Projekte setzt sie auf eine Instandhaltung der vorhandenen Straßen. Interessante Artikel„Wenn ich abends nach Hause gehe, weine ich oft“ by admin … Weiterlesen →

Eine von der CDU in Auftrag gegebene Studie beobachtet in den Nachrichtensendungen von ARD, ZDF und RTL mangelnde Vielfalt in der Darstellung der Parteien. Grüne und SPD kommen demnach besonders gut weg. Auch die Image-Entwicklung der öffentlich-rechtlichen Sender ist bemerkenswert. … Weiterlesen →

Nato-Chef Jens Stoltenberg hat sich im WELT-Talk erneut für mehr Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. Gleichzeitig äußerte er aber auch Verständnis für die abwartende Haltung von Kanzler Scholz. Manchmal brauche es auch etwas Zeit, um vertraulich mit den Alliierten zu … Weiterlesen →

Das Bundeskartellamt untersucht den Zahlungsdienstleister Paypal. Konkret geht es um die Prüfung von zwei Klauseln der Nutzungsbedingungen, die möglicherweise den Wettbewerb beschränken und gegen das Missbrauchsverbot verstoßen könnten. Interessante ArtikelJoe Biden und das erodierte Selbstverständnis einer Supermacht by admin on … Weiterlesen →

2018 ist die staatliche Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro angehoben worden. Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Erhöhung nun für nichtig – und gibt damit einer breiten Front von Abgeordneten recht. Interessante ArtikelKramp-Karrenbauer besucht erstmals Bundeswehrsoldaten in Mali by admin on October … Weiterlesen →