Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Aus der Türkei kommen inzwischen viele Schutzbedürftige. Doch die meisten, die eintreffen, haben keine Asylgründe – werden aber dennoch selten abgeschoben. Auch weil die Türkei hohe Hürden dafür errichtet. Die EU setzt einen eigentlich wirkungsvollen Hebel nur verhalten ein. Interessante … Weiterlesen →

In russischen Onlinenetzwerken kursieren Fotos von tausenden Päckchen mit Grußkarten, die der Armee einen „raschen Sieg“ in der Ukraine wünschen. Bonduelle bezeichnet die Bilder als gefälscht. Zwar würde die Firma Lebensmittelbanken im Land beliefern, jedoch nicht die Soldaten. Interessante ArtikelMarathonsitzung … Weiterlesen →

Verkehrsminister Volker Wissing hat die Debatte über Atomkraftwerke innerhalb der Bundesregierung neu entfacht. Der FDP-Politiker schlägt vor, dass eine Expertenkommission über eine Verlängerung der Laufzeiten entscheiden solle. Interessante ArtikelBeim Skandal um Klima-Zertifikate vertraute das Umweltbundesamt blind by admin on June … Weiterlesen →

Nach der Eskalation an Silvester mehren sich Forderungen nach einem generellen Böllerverbot. Die FDP sieht darin jedoch eine „falsche Forderung“. Bayerns Innenminister ruft stattdessen nach einem „spürbaren Denkzettel“ für Randalierer. Interessante Artikel„Das Wartezimmer ist gespenstisch leer, die Angst geht schon … Weiterlesen →

In Washington tritt der neu gewählte US-Kongress zusammen, im Repräsentantenhaus haben die Republikaner eine Mehrheit. Mit Kevin McCarthy will einer von ihnen zum wichtigsten Mann hinter Joe Biden und Kamala Harris werden. US-Korrespondent Daniel Friedrich Sturm analysiert die neuen Machtverhältnisse. … Weiterlesen →

Jens Spahn sieht in den Angriffen auf Rettungskräfte an Silvester auch eine Schwäche der Politik. Die Böllerei hätte eher mit ungeregelter Migration und gescheiterter Integration zu tun als mit Feuerwerk, so der stellvertretende Unionsfraktionschef. Interessante ArtikelDem gelassenen Boris Johnson gelingt … Weiterlesen →

An Silvester hat Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel in seinem Bezirk „bürgerkriegsähnliche Zustände“ beobachtet. Die Täter stammten vor allem aus sozial abgehängten Vierteln, sagt der SPD-Politiker – und fordert schnellere Strafen. Interessante Artikel„Wir tun so, als müssten wir nach Trumps Stöckchen … Weiterlesen →

Trotz eines Jahres mit Krieg und Leid in Europa gibt es für die freie Welt mehr als nur einen Silberstreif am Horizont. Wir sollten weniger jammern, sondern selbstbewusst nach vorn schauen. Denn Russland und China machen gerade deutlich: Am Ende … Weiterlesen →

Mit der Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus will Kevin McCarthy endlich Speaker werden, der drittmächtigste Mann der US-Politik. Aber rechtsradikale Parteimitglieder verweigern bislang die nötigen Stimmen. McCarthy kommt ihren Forderungen deshalb weit entgegen. Interessante ArtikelRückholaktionen für im Ausland festsitzende Deutsche … Weiterlesen →

Im Bundesamt für Cyberabwehr macht sich intern Groll über Nancy Faeser (SPD) breit, die den bisherigen Behördenchef abserviert hat. Der Personalrat fordert in einem Schreiben an die Ministerin Aufklärung über ihre Motive. Man sieht sich nicht zum ersten Mal von … Weiterlesen →