Laut Grundgesetz sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet. Faktisch stehen sie bei Abstimmungen unter Fraktionsdisziplin. Abweichler gefährden ihr Ansehen in der Partei und damit ihr Mandat. Das ließe sich ändern – wenn man denn will.
Interessante Artikel
Vor den Volksgerichten der Wokeness by admin on February 6th, 2024
Wenn sich Notenbank und Bürger entfremden, gedeiht der Populismus by admin on September 27th, 2019
Eine freiwillige Maut für alle Ausländer by admin on July 1st, 2019
Eine Hildegard allein kommt nicht mehr gegen die „Luisas“ an by admin on June 11th, 2020
Nein, man muss Iran nicht im Namen der Deutschen gratulieren by admin on February 26th, 2019