Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.
Interessante Artikel
In Berlin wurde immer Steuergeld verschwendet, darauf ist man stolz by admin on June 14th, 2019
Nach Hongkong kann es Taiwan treffen by admin on August 31st, 2019
Mit dieser Debatte ist die SPD auf dem direkten Weg in die Opposition by admin on April 2nd, 2019
So häufig werden Priester im Vergleich zu anderen Männern zu Missbrauchstätern by admin on June 30th, 2022
Gewinnt die SPD in Berlin, dann trotz Franziska Giffey by admin on August 27th, 2021