Berlin will bestimmen, für welche Inhalte man demonstrieren darf

Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.

Interessante Artikel

Wir müssen aufhören, uns die Lage in der Ukraine schönzureden by admin on November 30th, 2023

Die Klimaforscher, auf die niemand hören will by admin on October 24th, 2023

„Das Unwissen der jungen Deutschen ist gefährlich“ by admin on January 27th, 2019

Jetzt die Steuerkosten senken! by admin on April 28th, 2020

Der Staat muss Ausbildungen attraktiver machen by admin on August 2nd, 2023

Dieser Beitrag wurde unter Debatte ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar