Die Politisierung des Verfassungsgerichts hat eine lange Tradition

Das Bundesverfassungsgericht treibt den Gesetzgeber im Sinne der Grünen vor sich her. Es ist keineswegs das erste Mal, dass Karlsruhe politische Linien vorgibt. Die Erfahrung zeigt, dass die Macht der Richter nicht wirklich so groß ist, wie es scheint.

Interessante Artikel

Wenn Sozialisten Wohnraum zuteilen by admin on December 31st, 2022

Eine hochgradig nervöse Gesellschaft droht, an sich selbst irre zu werden by admin on July 14th, 2020

Bestellte Weltuntergänge by admin on May 18th, 2024

Die Olympischen Spiele 2024 in Paris werden so nachhaltig sein wie noch nie by admin on July 26th, 2023

Es ist eine Staatsorgie by admin on May 12th, 2020

Dieser Beitrag wurde unter Debatte ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar