Die Politisierung des Verfassungsgerichts hat eine lange Tradition

Das Bundesverfassungsgericht treibt den Gesetzgeber im Sinne der Grünen vor sich her. Es ist keineswegs das erste Mal, dass Karlsruhe politische Linien vorgibt. Die Erfahrung zeigt, dass die Macht der Richter nicht wirklich so groß ist, wie es scheint.

Interessante Artikel

Die amerikanische Demokratie ist stark genug by admin on February 16th, 2019

Die Linkspartei, ein Nachruf by admin on November 3rd, 2021

Fotos von Häftlingen gehören abgeschafft by admin on August 28th, 2023

Ein Virus namens Karl by admin on November 2nd, 2020

Feministische Außenpolitik ist kein akademischer Schabernack by admin on September 26th, 2022

Dieser Beitrag wurde unter Debatte ( Quelle Welt Online ) veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar