Nancy Faeser möchte jeden, der „den Staat verhöhnt“, zum Rechtsextremisten erklären. Und Lisa Paus gegen „Hassrede“ auch unterhalb der Strafrechtsgrenze vorgehen. Dabei könnten die beiden selbsternannten Demokratiesirenen der Ampel die Demokratie nicht einmal retten, wenn sie wollten.
Interessante Artikel
Das Fundament für eine sinnvolle EU-Asylpolitik fehlt immer noch by admin on May 11th, 2023
Röttgen hat ein belüftetes Ego – aber keine Erneuerungsqualitäten by admin on November 13th, 2021
Der Fall „Mittagsmagazin“ – Ferda Ataman, übernehmen Sie! by admin on July 7th, 2023
Das Urteil zur Bankenunion ist das falsche Signal für Europa by admin on July 31st, 2019
Der Kampf gegen Antisemitismus ist Bürgerpflicht by admin on May 22nd, 2020