Bundestag hebt Immunität auf

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Der Bundestag hat nach dem AfD-Abgeordneten Petr Bystron auch dem AfD-Parlamentarier Hannes Gnauck die Immunität entzogen. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend gegen die Stimmen der AfD für eine entsprechende Beschlussempfehlung des Immunitätsausschusses.

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„Die wehrhafte Demokratie hat den Populismus befeuert“

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Parteien wie die AfD stehen unter Generalverdacht. Doch die liberale Demokratie hat auch blinde Flecken, kritisiert der Politologe Philip Manow: Etwa die Neigung, politische Diskurse auf die rechtliche Schiene zu schieben. Das Problem betreffe Deutschland ganz besonders.

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Warum der Bebelplatz in Berlin jetzt „Platz der Hamas-Geiseln“ heißt

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Mit dem Nachbau eines Hamas-Tunnels wird auf dem Bebelplatz in Berlin-Mitte an das Schicksal der israelischen Geiseln im Gaza-Streifen erinnert, die sich weiter in der Gewalt der radikalislamischen Terror-Organisation in Gaza befinden.

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Im Machtspiel zwischen Peking und Moskau geben die Europäer die „nützlichen Idioten“

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Wladimir Putins Besuch in China macht deutlich: Peking setzt auf einen Sieg Russlands in der Ukraine und baut gezielt seine Einflusszonen im Westen aus. Es gibt einen Weg, das zu verhindern. Doch Europa ist zu scheu, meint unser Gastautor Professor Alexander Görlach.

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AfD-Politiker in Thüringen fordern Parteiausschluss von Björn Höcke

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

In der Thüringer AfD herrscht Unruhe: Kurz vor den Kommunalwahlen am 26. Mai verlangen einige Kommunalpolitiker den Ausschluss von AfD-Landeschef Björn Höcke. Grund sei laut „Bild“ dessen Unterstützung einer alternativen Liste für die Wahl sowie der Plan, AfD-Kandidaten aus der Partei zu werfen.

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Gemeinderat billigt Tesla-Werkserweiterung – Polizisten sichern Versammlungshalle

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Tesla darf sein Werk vergrößern. Die Gemeinde Grünheide hat den Weg für die umstrittene Erweiterung des Fabrikgeländes von US-Elektroautobauer Tesla freigemacht. Unter Polizeischutz stimmte die Gemeindevertretung mit Mehrheit für einen geänderten Bebauungsplan.

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EnBW startet den Bau des größten deutschen Offshore-Windparks

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Der Energiekonzern setzt auf einen der aktuell stärksten Windturbinen-Typen der Welt – und auf eine ausgefeilte Logistik. Ende 2025 soll das Meereskraftwerk am Netz sein. Die Hälfte der künftigen Stromerzeugung ist bereits verkauft. Gesteuert wird das Großprojekt von Hamburg aus.

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Keine systematischen Plagiate, aber „Grenzfälle“ und fehlende Transparenz

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Die „Süddeutsche Zeitung“ hat die Artikel ihrer Vize-Chefredakteurin Alexandra Föderl-Schmid auf Plagiate überprüfen lassen. Der Fall hat für öffentliche Aufregung, interne Verwerfungen und ein persönliches Drama gesorgt. Jetzt hat eine externe Kommission ihren Bericht vorgestellt.

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„Ich habe schon den Glauben, dass wir das Ding gewinnen können“

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Bundestrainer Julian Nagelsmann benennt seinen Kader und spricht von einem möglichen Coup bei der Heim-Europameisterschaft. Es wäre der erste Triumph bei einer Fußball-EM seit 1996.

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Kulturkampf um Israel

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Die Feinde des jüdischen Staates wissen, dass dieser militärisch nicht zu besiegen ist. Deshalb wollen sie in einem Propagandakrieg die Idee Israel zerstören. Aber es gibt ein Mittel dagegen.

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