Die AfD bereite systematisch auf einen „national-identitären Staat“ vor, meint Vizekanzler Robert Habeck. Gleichzeitig ist er bei einem Verbotsverfahren eher vorsichtig. Jedoch gibt es für ihn eine klare rote Linie.
Interessante Artikel
„Totalitär“, „staatliche Medienzensur“ – Watsche für Söders Telegram-Plan by admin on December 28th, 2021
Auswärtiges Amt zieht nach Kritik an Islam-Vertreterin Konsequenzen by admin on July 30th, 2020
„Ich halte das in einem Rechtsstaat für höchst problematisch“ by admin on April 25th, 2021
Warum die Abrechnung mit von der Leyen ausblieb by admin on February 11th, 2021
Sofort „aufenthaltsbeendende Maßnahmen“ gegen Personen mit Wiedereinreisesperre by admin on November 7th, 2019