Versammlungsverbote hatte es zuletzt während der Corona-Pandemie gegeben. Nun greifen immer mehr Städte zu dem Instrument, um Blockaden radikaler Aktivisten zu verhindern. Aber sind diese gravierenden Grundrechtseingriffe wirksam – und juristisch haltbar?
Interessante Artikel
Gegen Trumps Kandidatin kämpfen die Demokraten mit stumpfen Waffen by admin on October 13th, 2020
„Die AfD wollte einfach chaotisieren, das sind Demokratiefeinde“ by admin on April 28th, 2023
Glaube an den Widerstand für die Freiheit Hongkongs by admin on April 7th, 2021
Soll Beschwerden erleichtern – Bundestag beschließt Änderungen des NetzDG by admin on May 7th, 2021
„Das Ergebnis zeigt, dass noch Leben in der SPD ist“ by admin on December 2nd, 2019