Bis 2030 sollte Berlin klimaneutral sein. Das war das Ziel des Berliner Volksentscheides. Doch der ist gescheitert. „Das Grundgesetz sieht die direkte Demokratie als Ausnahme und das hat Gründe“, so Prof. Volker Boehme-Neßler, Verfassungs- und Staatsrechtler.
Interessante Artikel
„Ein Wahlkampfgeschenk an die Demokraten“ by admin on October 2nd, 2020
Oberste Gericht der USA diskutiert über Recht auf Abtreibung by admin on November 2nd, 2021
„Ich werde alles tun, um das zu schaffen“ – Haalands Traum vom Henkelpott by admin on June 8th, 2023
Das ist der Corona-Fahrplan für den Herbst by admin on August 11th, 2021
Starke Explosion erschüttert libanesische Hauptstadt Beirut by admin on August 5th, 2020