Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Der US-Chemietanker „Chem Ranger“ wurde von Huthi-Rebellen attackiert. Die Raketen stürzten nahe dem Schiff ins Wasser. Israel meldet indes die Zerstörung der wichtigsten Waffenproduktionsstätte der Hamas im Zentrum des Gaza-Streifens. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelInhaftierter Nawalny sendet Valentinstagsgruß an seine … Weiterlesen →

Es gebe andere Wege in der Demokratie als ein Verbot: Ex-Bundespräsident Joachim Gauck äußert sich skeptisch über ein mögliches Verfahren gegen die AfD. Unterdessen schwört SPD-Chef Lars Klingbeil seine Partei auf ein „Jahr des Kampfes“ gegen die AfD ein. Interessante … Weiterlesen →

Die AfD ist in Umfragen stark wie nie. Deutschlands ehemals oberster Richter fordert eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz vor Demokratiefeinden – und warnt vor dem Versuch, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Interessante ArtikelDas Krankenhaus schickte am Ende nur … Weiterlesen →

Die Ukraine braucht mehr Waffen und mehr Munition, um sich zu verteidigen. Langstreckenraketen aus Frankreich sollen jetzt Teil einer neuen Taktik sein. WELT-Reporter Paul Ronzheimer über die Lage an der Front. Interessante ArtikelWas Karl Lauterbach zur Gesundheitsminister-Frage sagt by admin … Weiterlesen →

Kongress und Repräsentantenhaus haben ein Gesetz verabschiedet, das die Finanzierung der Regierung bis in den März hinein sicherstellt. In zwei Tagen wäre eine wichtige Frist ausgelaufen. Eine endgültige Lösung ist das aber wieder nicht. Die Kammern sind gespalten. Interessante ArtikelBei … Weiterlesen →

Der Bundestag hat mit der Mehrheit der Ampelkoalition das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ beschlossen. Durch eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams soll es unter anderem verhindern, dass Abschiebungen im letzten Moment scheitern. Interessante ArtikelBundesregierung verschärft Vorgehen gegen die Hisbollah by admin on November 29th, 2019Verfassungsschutzchef … Weiterlesen →

Während Russland ein Dorf im Osten der Ukraine eingenommen hat, hat die ukrainische Armee ein weiteres Öldepot auf russischem Gebiet mit einer Drohne angegriffen. Gleichzeitig kämpft die Ukraine mit massivem Munitionsmangel. Interessante ArtikelDie „Ocean Viking“ kommt rechtzeitig zur „kritischen Rettung“ … Weiterlesen →

Nach einem verbalen Eklat im niedersächsischen Landtag ermittelt die Staatsanwaltschaft nun gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer. Dieser hatte im Dezember über die Grünen gesagt, man müsse sie „niedertreten“. Interessante ArtikelNato sendet Signal der Gesprächsbereitschaft an Putin by admin on December … Weiterlesen →

Beide galten als liberale Hoffnungsträger der Berliner CDU: Monika Grütters und Peter Kurth. Nun wurde ein Treffen des früheren Berliner Finanzsenators Kurth mit Rechtsextremen bekannt. Grütters zeigt sich erschüttert, will ihren Parteifreund jedoch noch nicht aufgeben. Interessante Artikel„Ein Hereinlassen der … Weiterlesen →

2014 hatte Leinfelden-Echterdingen einem muslimischen Verein Erbbaurecht für den Bau einer Moschee auf einem städtischen Grundstück eingeräumt. Als dieser den ersten Bauabschnitt nicht fristgerecht fertigstellte, klagte die Kommune. Nach dem Oberlandesgericht Stuttgart gibt ihr nun auch der Bundesgerichtshof recht. Interessante … Weiterlesen →