Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Klimaaktivisten der „Letzte Generation“ wollen in Berlin eine „soziale Wende“ erzwingen. Doch zuletzt tat sich die Gruppierung schwer, Interessenten von der Teilnahme an ihren Protesten zu überzeugen. Jetzt sollen neue Slogans für Aufwind sorgen, wie interne Dokumente zeigen. Interessante Artikel„Macht … Weiterlesen →

Laut Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) müsse seine Partei bei der Migration „die Wirklichkeit annehmen“ und die Probleme lösen. Katharina Dröge, Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen, sieht hingegen „Handlungsfähigkeit“ beim Thema Asyl – fordert aber eine schnellere Arbeitsaufnahme von Migranten. Interessante ArtikelÄrzte des US-Präsidenten … Weiterlesen →

Söders Problem liegt rechts seiner CSU: Der Höhenflug der Freien Wähler alarmiert die Christsozialen kurz vor der Landtagswahl. Seit der Flugblatt-Affäre ist Aiwanger zum ernsthaften Konkurrenten für Regierungschef Söder geworden – denn er vermittelt ein bayerisches Lebensgefühl authentischer. Interessante ArtikelNoch … Weiterlesen →

In Peking ist man empört über Annalena Baerbocks Xi-Kommentar, die CDU versucht sich mit neuem Anstrich aus der Midlife-Crisis zu retten – und die Linke setzt auf das Ende von Schulnoten, Nachsitzen und Hausaufgaben. Darum geht es im satirischen Wochenrückblick … Weiterlesen →

Zehntausende wollen am Sonntag Marathon durch Berlin laufen, doch die „Letzte Generation“ hat Störungen angekündigt. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) formuliert nun eine Warnung an die Adresse der Klimaschützer. Interessante ArtikelMit diesem Vorstoß rüttelt die grüne Senatorin an der … Weiterlesen →

Olaf Scholz (SPD) will die Modernisierung Deutschlands vorantreiben. Die Bundesländer legen nun ihre Vorschläge zu dem Großprojekt vor – und gehen dabei deutlich über die Vorstellungen des Kanzlers hinaus. In einem zentralen Punkt lehnen sie den Vorschlag des Bundes ab. … Weiterlesen →

Peking und Damaskus wollen künftig stärker zusammenarbeiten. Dazu reist Baschar al-Assad zum ersten Mal seit fast zwanzig Jahren nach China. Offenbar bat er um Hilfe bei der Finanzierung des Wiederaufbaus seines Landes. Interessante ArtikelBerlin-Wahl kann am 12. Februar stattfinden – … Weiterlesen →

Eine Gesetzesnovelle sieht vor, dass Kommunen einfacher als bisher Tempo-30-Zonen einrichten können. Die FDP betont jedoch, eine Politik „gegen das Auto“ werde man nicht mittragen. Verkehrsminister Wissing kritisiert außerdem Vorschläge einer EU-Abgeordneten für verschärfte EU-Führerscheinregeln. Interessante ArtikelEin Hackerangriff, der nie … Weiterlesen →

Am Freitag berät der Bundestag über eine Reform des Klimaschutzgesetzes. Die strengen Ziele zur jährlichen Einsparung von CO₂ in einzelnen Sektoren sollen wegfallen. CDU-Politiker Andreas Jung findet: Hätte die Union das Gesetz vorgelegt, „die Grünen würden auf allen Marktplätzen demonstrieren“. … Weiterlesen →

Immer mehr Migranten kommen auf der italienischen Insel Lampedusa an – und ziehen nach Mitteleuropa weiter. Deutschland ist am Rande der Belastbarkeit, führt aber an der Grenze nur Stichproben durch. Frankreich greift zu anderen Mitteln. Interessante ArtikelDie bohrenden Fragen der … Weiterlesen →