Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Der Atompakt von 2015 sollte iranische Atomwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten westliche Sanktionen fallen, was für Mitte Oktober geplant war. Darauf verzichtet die EU nun. Interessante ArtikelUSA erleichtern afghanischen Flüchtlingen die Einwanderung by admin on November 9th, 2021Großmachtpläne – So … Weiterlesen →

Anfang März läuft der vorübergehende Schutz für mehr als eine Million Ukrainer aus, die Deutschland aufgenommen hat. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will sich in der EU für eine Verlängerung der Regelung einsetzen. Alle Entwicklungen im Liveticker. Interessante ArtikelEine große Unsicherheit treibt … Weiterlesen →

Finanzminister Lindner sieht in der hohen ungesteuerten Migration eine Gefahr für die fiskalische und gesellschaftliche Stabilität Deutschlands. Er fordert seine Koalitionspartner und die Bundesländer auf, in der Migrationspolitik an einem Strang zu ziehen. Interessante ArtikelMichelle Obama springt Thunberg nach Trumps … Weiterlesen →

Nachdem die CDU in Thüringen mit der AfD eine Steuersenkung durchgesetzt hat, ist die Empörung im linken Lager groß. Diesen Aufschrei von Ramelow und Co. darf und sollte die Union ignorieren. Aber zugleich muss sie sich in größter Vorsicht üben … Weiterlesen →

Eine Delegation des EU-Parlaments wollte am Donnerstag nach Tunesien einreisen. Doch noch vor Reisebeginn wurde den fünf Parlamentariern die Einreise verweigert. Einige Politiker fordern deshalb, das EU-Migrationsabkommen mit Tunesien aufzukündigen. Investigativreporter Tim Röhn kennt die Hintergründe. Interessante ArtikelAuf den Entschuldigungsbrief … Weiterlesen →

Eine Grüne bei Fox News: Was ein Schlagabtausch hätte werden können, wird für Annalena Baerbock zu einem Kinderspiel. Weniger, weil die Außenministerin die Konservativen für sich gewinnt, sondern weil der Sender andere Themen für wichtiger hält. Sogar der Moderator musste … Weiterlesen →

Kinder von Asylbewerbern sowie Eltern, die Bürgergeld bekommen, erhalten aktuell einen Sofortzuschlag von 20 Euro. Nach dem Willen von Bundesfinanzminister Christian Lindner soll sich das bei der Einführung der Kindergrundsicherung ändern. Interessante ArtikelDie Planung von Boris Johnson geht weit über … Weiterlesen →

Eine EU-Delegation wollte sich nach der Verkündung eines Migrationsdeals mit Tunesien ein Bild über die Lage vor Ort machen. Doch daraus wurde nichts. Nun ist die Verärgerung groß – und Rufe nach einer Aufkündigung des Deals werden laut. Interessante ArtikelSo … Weiterlesen →

Mit den Stimmen der AfD beschließt der Thüringer Landtag auf Antrag der CDU-Fraktion eine Steuersenkung – und wieder kann die Rechtsaußenpartei ein bisschen „normaler“ erscheinen. Sowohl Voigts CDU als auch Ramelows Linke scheinen nicht zu verstehen, welche politischen Entwicklungen möglich … Weiterlesen →

FDP-Chef Christian Lindner fordert seine Koalitionspartner und die Bundesländer auf, in der Migrationspolitik an einem Strang zu ziehen. Ungesteuerte Migration gefährde die Stabilität des Landes, sagte er. Lob äußerte er für die Grünen in Sachen sicherer Herkunftsländer. Interessante Artikel„Weniger Drama, … Weiterlesen →