Archiv der Kategorie: Politik ( Quelle Welt Online )

Russen und Chinesen sind die aktivsten Akteure der Spionage in Deutschland. Das geht aus einem Bericht des Militärischen Abschirmdienstes hervor. Der Nachrichtendienst sieht ein „erheblich verstärktes“ Interesse an den Aktivitäten der Bundeswehr. Interessante ArtikelEuropas große Klimaziele beschämen China und die … Weiterlesen →

Seit einem halben Jahr gibt es das Chancen-Aufenthaltsrecht. Es ermöglicht Ausländern in Deutschland, unter Bedingungen eine Aufenthaltserlaubnis auf Probe zu erhalten. Eine Umfrage zeigt, dass viele Menschen entsprechende Anträge stellen. Regional sind die Unterschiede groß. Interessante ArtikelQueerfeindlicher Angriff auf CSD-Teilnehmer … Weiterlesen →

Jewgeni Prigoschin soll sich wieder in Russland aufhalten: Weißrusslands Machthaber Alexander Lukaschenko erklärte, der Wagner-Chef halte sich in seiner Heimatstadt St. Petersburg auf. Seine Söldner seinen in ihren Lagern. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelSchröder hofft, dass seine Freundschaft zu Putin … Weiterlesen →

Gruppe soll Anschlag geplant und versucht haben, in Besitz von Waffen zu kommen. Beschuldigte kamen nach Einmarsch der russischen Truppen aus der Ukraine nach Deutschland. Innenministerin Faeser und Verfassungsschutz-Präident Haldenwang warnen vor anhaltender Terrorgefahr Interessante ArtikelHeftige Proteste wegen dramatisch überfüllter … Weiterlesen →

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verabschiedung des Heizungsgesetzes per Eilentscheidung gestoppt. Das ist rechtlich nachvollziehbar und sachlich wenig überraschend. Dem Ansehen der Ampel wird die Entscheidung weiter schaden – dem Gesetz kann sie nur guttun. Interessante ArtikelFrankreichs neuer Außenminister Séjourné reist … Weiterlesen →

Thomas Heilmann (CDU) hat per Eilantrag einen Stopp des Heizungsgesetzes erwirkt. Am Tag nach der Entscheidung des Verfassungsgerichts zeigt er sich erfreut, aber nicht schadenfroh gegenüber der Ampel. AfD-Abgeordnete, die sich seiner Klage angeschlossen hatten, kritisierte er als „Trittbrettfahrer“. Interessante … Weiterlesen →

Der Zuspruch zur AfD nimmt weiter zu: Erstmals wäre die Partei auch in Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft. Wäre am Sonntag Landtagswahl, könnte die AfD mit 29 Prozent rechnen. Die SPD liegt bei 27 Prozent, die CDU abgeschlagen auf Platz drei. Interessante … Weiterlesen →

Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Fegebank (Grüne) wirft Kanzler Scholz (SPD) vor, eine besondere Verantwortung für die Zerrüttungen in der Ampel-Koalition zu tragen – vor allem, weil er die FDP nicht „gut genug“ einfange. Für sie steht fest: Wirtschaftsminister Habeck habe Kanzlerpotenzial. … Weiterlesen →

Der Streit um Radwege in Berlin geht weiter: Die Verkehrsverwaltung hat entschieden, fünf von elf demnächst anstehenden Bauprojekten zu kippen. Unter anderem werde dort der Verkehrsfluss beeinträchtigt. Eine Kreuzberger Grünen-Bürgermeisterin wehrt sich mit rechtlichen Schritten. Interessante ArtikelKlingbeil will Entscheidung über … Weiterlesen →

In wenigen Tagen sollte der Bundestag das umstrittene Heizungsgesetz beschließen. Doch ein CDU-Abgeordneter hat das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet – mit Erfolg. Das höchste Gericht stoppte die geplante Verabschiedung. Interessante ArtikelErste Impfdosen eingetroffen – Das müssen Sie jetzt zum Impfstart in Deutschland … Weiterlesen →